Wirtschaftsdynamik erheblich gesteigert, Arbeitsmarkt in Bewegung gekommen, beste Ausbildungsquote Deutschlands Ministerpräsident Böhmer: "Sachsen-Anhalt wird als ein Land wahrgenommen, das seine Probleme selbst anpackt und löst"

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 033/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 033/06 Magdeburg, den 18. Januar 2006 Wirtschaftsdynamik erheblich gesteigert, Arbeitsmarkt in Bewegung gekommen, beste Ausbildungsquote Deutschlands Ministerpräsident Böhmer: "Sachsen-Anhalt wird als ein Land wahrgenommen, das seine Probleme selbst anpackt und löst" ¿Wir haben guten Grund, optimistisch ins neue Jahr zu blicken. Sachsen-Anhalt wird inzwischen als Land wahrgenommen, das seine Probleme anpackt und löst,¿ das betonte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer beim traditionellen Pressebrunch zum Auftakt des Jahres 2006. Unter der von ihm geführten Landesregierung habe Sachsen-Anhalt seit 2002 in der öffentlichen Wahrnehmung einen Imagewechsel erarbeitet, das ¿Verlierer-Image¿ abgestreift. ¿Sachsen-Anhalt ¿ ein Land auf der Überholspur¿, so  der ¿Focus¿. Die Bertelsmann-Stiftung nannte Sachsen-Anhalt in dieser Legislaturperiode ¿shooting star¿.  Daten, Zahlen und Fakten belegten, dass sich Sachsen-Anhalt seit 2002 besser entwickelt habe als die meisten deutschen Bundesländer. Obwohl Deutschland insgesamt im gleichen Zeitraum in Europa zurückgefallen sei und die bundespolitischen Rahmenbedingungen durch ständig wegbrechende Steuereinnahmen und sinkende Konjunktur denkbar schlecht gewesen seien, habe Sachsen-Anhalt mit ¿mutigem Schwimmen gegen den Strom¿ wichtige Reformen auf den Weg gebracht, die Wirtschaftsdynamik gesteigert und  Bewegung in den Arbeitsmarkt gebracht. Das werde auch von der unabhängigen Fachwelt bestätigt. So konstatierte die Bertelsmann-Stiftung, dass Sachsen-Anhalt erstmals seit Anfang der 90er Jahre nicht mehr den letzten Platz beim Erfolgsindex belege. Das Land habe sich vom letzten auf den 13. Platz verbessert und erreiche damit die beste Platzierung, die beginnend mit der Wiedervereinigung je für das Land ermittelt worden sei. Kein anderes Bundesland habe sich um so viele Positionen und um so einen hohen Punktwert verbessern können. Das wird von den Autoren auf einen Richtungswechsel zurückgeführt: weg von einer scheinbar fürsorglichen, aber nicht dauerhaft tragbaren Sozialpolitik hin zu einer Politik, die stärker auf Eigenverantwortung setzt und mehr auf Investitionen abzielt. Die neueste PISA-Studie bescheinigte Sachsen-Anhalt die größten Fortschritte in der Bildung. Die ¿Welt¿ vermeldete: ¿Im Osten was Neues -  den größten Schritt nach vorn macht überraschenderweise Sachsen-Anhalt.¿ Die heutige Bundesbildungsministerin Annette Schavan erklärte das so: ¿Sachsen-Anhalt hat der Bildung in der Landespolitik Priorität eingeräumt und konsequente Bildungsreformen angestrengt. Diese Reformen sind so angelegt, dass sie sich nachhaltig auswirken.¿ Alle Reformen, so der Regierungschef, seien einem Ziel untergeordnet gewesen: der Entwicklung eines attraktiven Wirtschaftsstandorts Sachsen-Anhalt und der Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Böhmer: ¿Sachsen-Anhalt hat die Potenziale und Fähigkeiten, auf die eigenen Füße zu kommen. Wer dieses Land  liebt, versucht nicht, es abzuschaffen, sondern seine eigenen Kräfte zu mobilisieren und zu stärken.¿ Viele Indikatoren belegten, dass Sachsen-Anhalt auf dem richtigen Weg sei: 1. Die wirtschaftliche Dynamik wurde durch eine Investitions- und Ansiedlungsoffensive erheblich gesteigert . Seit 2002 wurden in Sachsen-Anhalt rund 8,4 Milliarden Euro investiert, damit verbunden sind 21.500 neue Dauerarbeitsplätze. Das gesamtwirtschaftliche Wachstum war mit 1,0 Prozent im ersten Halbjahr 2005 das höchste in Ostdeutschland, das dritthöchste in Deutschland (Bundesdurchschnitt: 0,6 Prozent). In den ersten neun Monaten des Jahres 2005 ist der Umsatz der Industrie (Verarbeitendes Gewerbe und Gewinnung von Steinen und Erden) gegenüber den drei Vorjahresquartalen um 14,9 Prozent gestiegen ¿ dreimal höher als der deutsche Durchschnitt. Der Auslandsumsatz der Industrie erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 27,6 Prozent auf 5,1 Milliarden Euro. Investoren aus 40 Ländern sichern in Sachsen-Anhalt z.Zt. rund 40.000 Arbeitsplätze. 2. In den Arbeitsmarkt ist Bewegung gekommen . Nach acht Jahren Stillstand ist Sachsen-Anhalt nicht mehr das Land mit der höchsten Arbeitslosigkeit. Im November 2005 war die Arbeitslosigkeit mit 17,6 Prozent und im Dezember mit 18,2 Prozent so niedrig wie seit zehn bzw. neun Jahren nicht mehr in diesen Monaten. Sachsen-Anhalt ist das einzige Land, das gegenüber 2001 eine Zunahme der Erwerbstätigkeit in der Industrie erreichte. Die Industrie- und Handelskammern Magdeburg und Halle-Dessau sehen das Land in vielen Bereichen ¿auf einem guten Weg¿. ¿Der Strukturwandel der sachsen-anhaltischen Wirtschaft setzt sich erfolgsgerichtet fort¿, konstatiert ihr gemeinsamer Wirtschaftsreport. Magdeburgs IHK-Präsident Klaus Hieckmann: ¿Die Landesregierung macht eine wirtschaftsfreundliche, der Entwicklung unseres Landes förderliche Politik.¿ Viele Investitionen seien getätigt, neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Albrecht Hatton, Präsident der IHK Halle-Dessau, sieht die Industrie ¿auf einem robusten Wachstumspfad mit guten Umsatzzuwächsen¿ (Mitteldeutsche Zeitung/ Volksstimme 12./13. Januar 2006). Trotzdem bleibe noch viel zu tun, sei die Arbeitslosigkeit immer noch inakzeptabel hoch, so der Regierungschef. 3. Sachsen-Anhalt hat bundesweit den höchsten Versorgungsgrad bei den Auszubildenden. Von 30.276 Bewerbern konnten lediglich 152 (= 0,5 Prozent) nicht untergebracht werden. Dies ist auch ein Erfolg des von der Landesregierung initiierten ¿Paktes für Ausbildung¿ und des gemeinsamen Handelns aller Paktpartner. Als weitere Schwerpunkte der zu Ende gehenden Legislaturperiode zählte der Ministerpräsident auf: - Familien stärken und fördern, - Kinderbetreuung auf hohem Niveau sichern, - Qualität der Schulen verbessern, - Hochschulen profilieren und effizienter machen, - Innovationen fördern durch stärkere Vernetzung von Forschung und Wirtschaft, - Kulturelles Potenzial des Landes nutzen, - Stadtumbau  bis zur IBA 2010 vorbildlich umsetzen, - Natur und Umwelt bewahren,  - Infrastruktur leistungsfähig ausbauen, - Innere Sicherheit stärken, - Sozialpolitik als Hilfe zur Selbsthilfe organisieren, - Effiziente und leistungsstarke Verwaltungsstrukturen schaffen, - Haushalt konsolidieren, - Personalkosten sozialverträglich reduzieren, - Stellung Sachsen-Anhalts in Europa stärken. In vier Jahren, so Böhmer, wurde mehr geschafft und umgesetzt, als die Vorgängerregierung in acht Jahren diskutiert und geplant, aber nicht einmal ansatzweise verwirklicht habe. Zu den wichtigsten Reformen zähle neben der Schul- und Hochschulreform die Neuorganisation der Verwaltung auf Landes- und Kommunalebene bis hin zur Kreisgebietsreform, deren gesetzliche Grundlagen gelegt seien. Auch der mit den Gewerkschaften ausgehandelte Tarifvertrag über einen sozialverträglichen Stellenabbau im öffentlichen Dienst sei vorbildlich und zukunftsweisend. Als wichtigste Ziele für die kommende Legislaturperiode nannte Böhmer: 1. Weitere Verstärkung der Wirtschaftsdynamik und Schaffung von Arbeitsplätzen, 2. Ausgleich des Wanderungssaldos durch eine aktive Familienpolitik und zunehmendes Angebot von Arbeitsplätzen, 3. Senkung der Neuverschuldung u. a. durch weitere Sparmaßnahmen und eine Neuausrichtung der Förderpolitik. Böhmer: ¿ Wir müssen Dinge, die wir nicht verändern können, als Chance begreifen, um sie bewusst und aktiv zu gestalten. Wenn uns das gelingt, werden wir einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, unser Land zukunftsfähig zu machen. Die nächste Legislaturperiode muss davon gekennzeichnet sein, dass umgesetzt wird, was wir in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben. Wir brauchen jetzt nach den vielen Reformen eine Phase der Kontinuität für die Umsetzung.¿ Abschließend wies der Regierungschef darauf hin, dass die Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung über den Aufbau Ost gute Chancen für die weitere Gestaltung der neuen Bundesländer biete. So solle die Investitionszulage über 2006 hinaus erhalten bleiben und in den neuen Ländern bewusst auf wachstumsrelevante und Arbeitsplatz schaffende Investitionen konzentriert werden. Wichtig für die zügige Fortsetzung des Aufbaus Ost seien auch Verfahrensbeschleunigung und Entbürokratisierung im Bundesrecht. Erfreulich sei weiterhin, dass die Föderalismusreform nun endlich umgesetzt werde. Mehr Gestaltungsspielraum der neuen Länder schaffe bessere Voraussetzungen für den Aufbau Ost. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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