Vorbereitung auf die EU-Förderperiode 2007 bis 2013/ Sachsen-Anhalt tritt in Verhandlungen mit EU-Kommission ein

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 432/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 432/06 Magdeburg, den 18. September 2006 Vorbereitung auf die EU-Förderperiode 2007 bis 2013/ Sachsen-Anhalt tritt in Verhandlungen mit EU-Kommission ein Sachsen-Anhalt hat die Entwürfe für die EU-Programme 2007-2013 fertiggestellt und tritt nun in die Verhandlungen mit der EU-Kommission ein. Im einzelnen handelt es sich um die Entwürfe der Programme für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Entwicklungsfonds für den Ländlichen Raum (ELER). Insgesamt erhält Sachsen-Anhalt im Zeitraum 2007-2013 durch die Fonds ein Volumen von knapp 3,4 Mrd. EUR. Die Entwürfe sind damit von grundsätzlicher Bedeutung für die Investitions- und Förderpolitik des Landes in den kommenden Jahren. Gegenüber dem Leiter der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission, Generaldirektor Graham Meadows, erläuterte die Landesregierung ihre Hauptziele beim Einsatz der Fonds. Es sind dies die Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungskraft des Landes und die Verbesserung der Beschäftigungssituation. Zu diesem Zweck sollen fondsübergreifend die Förderprioritäten ¿Forschung, Entwicklung und Innovation¿, ¿Bildung¿ und ¿Investitionsförderung und Abbau von Finanzierungshemmnissen¿ verfolgt werden. Im Vergleich zur Förderperiode 2000 ¿ 2006 werden die für die Bereiche "Bildung" und ¿Forschung, Entwicklung und Innovation" zur Verfügung stehenden Mittel verstärkt. Gegenüber Generaldirektor Meadows bekräftigte die Landesregierung ihre Absicht, auch bauliche Maßnahmen zur Modernisierung und Anpassung von Schulen und Kindertagesstätten an den demographischen Wandel im Rahmen der EU-Fonds durchzuführen. Das Landeskabinett informierte darüber, dass in Sachsen-Anhalt ca. 70% der Strukturfondsmittel in den von der EU-Kommission als Lissabon-relevant definierten Bereichen eingesetzt werden. (Im Jahr 2000 hatten die EU-Staatschefs im Rahmen der Lissabon-Strategie beschlossen, Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen.) Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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