Haseloff: Regelmäßige Anpassung an aktuelle Entwicklungen Förderrichtlinien für Investitionen in Sachsen-Anhalt sollen geändert werden

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 636/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 636/08 Magdeburg, den 9. Dezember 2008 Haseloff: Regelmäßige Anpassung an aktuelle Entwicklungen Förderrichtlinien für Investitionen in Sachsen-Anhalt sollen geändert werden Das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit hat die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Wirtschaftsstruktur¿ (GA-Förderung) aktualisiert. Davon wurde das Kabinett heute durch Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff in Kenntnis gesetzt. Die parlamentarische Befassung fand in der Vorwoche statt. Die neue Richtlinie ist veröffentlicht und damit ab sofort in Kraft. ¿Die Gemeinschaftsaufgabe ist ein praxiserprobtes Instrumentarium zur Investitionsförderung¿, bekräftigte Haseloff. ¿Die Förderbedingungen sind klar und damit kalkulierbar. Im Rahmen der Vorgaben des Bundes und der EU sind landesspezifische Regelungen erlaubt, die in Sachsen-Anhalt regelmäßig den aktuellen Entwicklungen und Erfordernissen angepasst werden. Jetzt sehen wir solchen wirtschaftlichen Bedarf zur Änderung der Förderrichtlinie.¿ Eine gravierende Änderung ist die beabsichtigte gezielte Erhöhung des Regelfördersatzes für Forschung und Entwicklung. Damit soll ein zusätzlicher Anreiz zur Realisierung von FuE-Leistungen am Standort in Sachsen-Anhalt geschaffen werden. Weitere geplante Neuregelungen im Bereich der GA-Förderung betreffen vor allem die Bereiche Bioethanol, sonstige Ersatzkraftstoffe und Brennstoffe sowie den Bereich Logistik. Außerdem soll der Umweltbonus bei der GA-Förderung erhöht werden. Biodieselanlagen und Vorhaben zur thermischen und mechanisch-biologischen Abfallbehandlung sind zudem von der Förderung ausgeschlossen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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