Jahresbilanz von ?Hingucken und Einmischen?/ Staatsminister Robra: Initiative hat Erfolg

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 029/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 029/10 Magdeburg, den 19. Januar 2010 Jahresbilanz von ¿Hingucken und Einmischen¿/ Staatsminister Robra: Initiative hat Erfolg Staatsminister Rainer Robra hat heute das Kabinett über die Arbeit der Landesinitiative ¿Hingucken und Einmischen! ¿ Für ein demokratisches, tolerantes Sachsen-Anhalt¿ im Jahr 2009 informiert. ¿Die Kampagne ¿Hingucken und Einmischen¿ ist im dritten Jahr ihrer Laufzeit zu einem festen Bestandteil der Arbeit des Netzwerks für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt geworden. Längst ist sie über das Stadium einer kurzfristigen, aktuellen Reaktion auf öffentliche Ereignisse hinausgewachsen¿, betonte der Staatsminister. Die Initiative setze bei ihrer Arbeit auf Qualität, Kontinuität und vor allem eine Ausweitung des demokratischen Engagements von Bürgerinnen und Bürgern. ¿Der wachsende Zuspruch zeugt vom Erfolg von ¿Hingucken und Einmischen¿. Die Kampagne zeigt auch, dass gerade vielen jungen Menschen Demokratie und Toleranz wichtige Werte sind, für deren Bewahrung sie sich gern engagieren¿, so Robra. Insgesamt engagieren sich in Sachsen-Anhalt derzeit 19 Bürgerbündnisse ehrenamtlich gegen Extremismus und Gewalt. Vor Beginn der Initiative ¿Hingucken und Einmischen!¿ im Jahr 2006 hätten im Land sieben Zusammenschlüsse mit dieser Zielsetzung gearbeitet. ¿Das Netzwerk für Demokratie und Toleranz wird auch weiterhin die Arbeit lokaler Zusammenschlüsse für Demokratie unterstützen¿, betonte der Staatsminister. Auch das Schulnetzwerk ¿Schule ohne Rassismus ¿ Schule mit Courage¿ sei 2009 deutlich gewachsen. So sei im vergangenen Jahr 19 Schulen aus Sachsen-Anhalt dieser Titel verliehen worden. Insgesamt gehörten damit 46 Schulen im Land dem Netzwerk an. Am Landestag 2009 des Netzwerkes in Magdeburg hätten 267 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. Beim ersten Landestag 2007 seien es erst 159 Teilnehmer gewesen. Neben der Durchführung von Schulprojekttagen und der Beteiligung an Veranstaltungen wie dem Sachsen-Anhalt-Tag und der Meile der Demokratie im Januar 2009 in Magdeburg habe die Initiative im letzten Jahr gemeinsam mit Radio Sputnik wieder eine CD mit Titeln bekannter deutscher Rock- und Popkünstler veröffentlicht. Die CD ¿Respekt II¿ sei in einer Auflage von 15.000 Exemplaren an Schulen verteilt worden, um für Demokratie und Toleranz zu werben. Im Bereich der Fortbildung von Multiplikatoren seien im Rahmen der Initiative ¿Hingucken und Einmischen!¿ im Jahr 2009 neue Akzente gesetzt worden. So habe es für Bedienstete der Justiz sowie für Lehrerinnen und Lehrer z.B. Fortbildungsangebote zu Erscheinungsformen und Strategien des Rechtsextremismus gegeben. Gemeinsam mit der Hochschule Magdeburg-Stendal habe das Netzwerk ein Forschungsprojekt zur Arbeit der NPD in den Kommunalparlamenten Sachsen-Anhalts durchgeführt. Die Autoren der Studie gaben Kommunalpolitikern im Ergebnis die Empfehlung, Initiativen der NPD durch ein gemeinsames Vorgehen der demokratischen Parteien zu begegnen. Gleichzeitig betonten die Autoren die Notwendigkeit, das parlamentarische Agieren der NPD im Kontext der außer- und anti-parlamentarischen Aktionen der Partei zu bewerten. Die endgültige Veröffentlichung der Studie solle im zweiten Quartal 2010 erfolgen. Als Vorhaben der Initiative für das Jahr 2010 nannte der Staatsminister u. a. die Durchführung eines Workshops für engagierte Schülerinnen und Schüler im Februar, eine Ausweitung der Fachgespräche und Informationsangebote vor allem für Vereine und Verbände im ländlichen Raum sowie Angebote im Zusammenhang mit dem Jubiläum 20 Jahre deutsche Einheit/ 20 Jahre Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Das Projekt ist Teil des Aktionsprogramms der Landesregierung gegen Extremismus, das vom Kabinett am 17. Oktober 2006 beschlossen wurde. Ursprünglich als für ein Jahr geplant, hat sich ¿Hingucken und Einmischen!¿ nach erfolgreichem Start dauerhaft etabliert. Die Initiative wird von der Landeszentrale für politische Bildung koordiniert. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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