Land schließt Kooperationsvertrag mit Hochschule Harz/ Staatsminister Robra: Ziel ist Senkung der Bürokratiekosten

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 425/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 425/10 Magdeburg, den 18. August 2010 Land schließt Kooperationsvertrag mit Hochschule Harz/ Staatsminister Robra: Ziel ist Senkung der Bürokratiekosten Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt und die Hochschule Harz haben heute in Magdeburg einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Ziel des Vertrages ist es, durch gemeinsame Projekte die Bürokratiebelastung für Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Verwaltung selbst zu messen, zu analysieren und zu verringern, soweit sie durch Landesrecht bzw. den Verwaltungsvollzug im Land beeinflussbar ist. Staatsminister Rainer Robra erklärte dazu: ¿Die Kooperation soll helfen, Verwaltung effizienter und moderner zu machen. Die Vermeidung von Bürokratiekosten kann zudem neben anderen Standortfaktoren dazu beitragen, dass die Wettbewerbsfähigkeit einer Region positiv beeinflusst wird. Ich begrüße es daher, dass die Hochschule Harz und insbesondere der Fachbereich Verwaltungswissenschaften für eine Zusammenarbeit gewonnen werden konnten.¿ Der Rektor der Hochschule Harz, Prof. Dr. Armin Willingmann , betonte: ¿Es ist ein wichtiges Zeichen und der richtige Schritt zur weiteren Modernisierung der Verwaltung, wenn sich die Landesregierung einmal mehr die Expertise der Hochschulen in Sachsen-Anhalt zunutze macht; hier liegt erhebliches Potenzial, das es in den nächsten Jahren zu heben gilt! Die Hochschule Harz ist darauf eingestellt.¿ Ein erstes Projekt der Zusammenarbeit mit der Hochschule Harz wird mit dem Fachbereich Verwaltungswissenschaften unter der Leitung von Prof. Dr. Jürgen Stember, dem Wirtschaftsministerium und der Staatskanzlei zum Ingenieurgesetz Sachsen-Anhalt durchgeführt. Dabei sollen die Belastungen aus Sicht der Wirtschaft und erstmals auch der sogenannte Erfüllungsaufwand für die Verwaltung ermittelt werden. Stember: ¿Das erste gemeinsame Projekt soll bis Weihnachten beendet sein. Die Studierenden sind ¿ auch in den Semesterferien - mit großem Engagement bei der Sache und werden ihre Ergebnisse in Magdeburg vorstellen. Die hier gemachten Erfahrungen werden in Gestaltung und Konzeption der Folgeprojekte einfließen.¿ Hintergrund: Auf Ebene der EU, des Bundes und der Länder werden seit einigen Jahren Initiativen ergriffen, um die Kosten von Bürokratie zu erfassen und transparent zumachen. Hierbei wird auf das in den Niederlanden entwickelte Standardkostenmodell zurückgegriffen, das sich mittlerweile in einer Reihe von europäischen Ländern als maßgebliches Instrument zur Entbürokratisierung etabliert hat. Während der Fokus in den ersten Jahren vorrangig auf der Belastung der Wirtschaft durch gesetzliche Informationspflichten lag, wird jetzt auch der Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung untersucht. Hierbei werden nicht nur die Informationspflichten sondern der gesamte Aufwand, der zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung notwendig ist, ins Auge gefasst. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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