Festveranstaltung ?20 Jahre Städte- und Gemeindebund? Ministerpräsident Böhmer lobt Beitrag der Kommunen zum Gelingen der deutschen Einheit

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 492/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 492/10 Magdeburg, den 17. September 2010 Festveranstaltung ¿20 Jahre Städte- und Gemeindebund¿ Ministerpräsident Böhmer lobt Beitrag der Kommunen zum Gelingen der deutschen Einheit ¿Mit dem zielstrebigen Aufbau der Selbstverwaltung haben die Kommunen einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der deutschen Einheit geleistet. Da es keine ´Blaupause` für diese Herausforderung gab, mussten die Kommunen praktisch aus dem Stand heraus demokratisch, rechtsstaatlich und bürgerfreundlich handeln.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer heute in Magdeburg bei der Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt. Die ¿Kommunalpolitiker der ersten Stunde¿ hätten sich mutig den Herausforderungen gestellt und Großartiges geleistet. Böhmer dankte allen, die damals in aufregenden Zeiten haupt- oder ehrenamtlich Verantwortung übernommen hätten oder es bis heute täten. Böhmer betonte die Bedeutung zukunftsfähiger Gemeindestrukturen. Trotz aller von vornherein zu erwartenden Widerstände sei nach der bereits zweiten Kreisgebietsreform auch eine Gemeindereform unumgänglich gewesen. Eine kommunale Struktur, bei der nahezu 70 Prozent der Gemeinden weniger als 1.000 Einwohner gehabt hätten, bezeichnete der Ministerpräsident angesichts der demografischen Entwicklung, des Auslaufens des Solidarpakts II sowie des Rückgangs der EU-Strukturförderung als unhaltbar. Böhmer zeigte sich erfreut, dass 85 Prozent der Gemeinden bereits in der freiwilligen Phase der Reform zu leitbildgerechten Lösungen gefunden hätten. Die kommunale Struktur des Landes habe sich mit den Reformen gravierend verändert, auch zum Wohle der kommunalen Selbstverwaltung und der Bürgerinnen und Bürger. Mit elf Landkreisen und der neuen Gemeindelandschaft sei Sachsen-Anhalt für die Zukunft gut aufgestellt. Ein Thema, das vor allem die Städte und Gemeinden beschäftige, sei der Stadtumbau: ¿Ein freundliches Bild unserer Kommunen ist aus zwei Gründen wichtig: Einerseits sollen sich die Bürgerinnen und Bürger dort wohlfühlen und andererseits sollen die Kommunen auch für Unternehmensansiedlungen, Zuzüge und Tourismus attraktiv sein. Vielversprechende Strategien, wie sich die Städte auf den demografischen Wandel einstellen können, wurden im Zuge der Internationalen Bauausstellung Sachsen-Anhalt 2010 entwickelt¿, betonte der Ministerpräsident. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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