Aeikens: Schäden an Elsterdeichen werden zügig beseitigt / ?Hochwasserschutz hat Priorität?

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 554/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 554/10 Magdeburg, den 5. Oktober 2010 Aeikens: Schäden an Elsterdeichen werden zügig beseitigt / ¿Hochwasserschutz hat Priorität¿ Die durch das  Hochwasser an der Schwarzen Elster zerstörten Deichabschnitte sollen bis zum Winter wieder hergestellt sein. Das hat heute in Magdeburg Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens angekündigt. ¿Die außergewöhnlich starken Regenfälle im August und September haben an der Schwarzen Elster zu historisch bisher einmaligen Hochwasserständen geführt. 40 Zentimeter über dem bisherigen Höchststand - dem waren die Deiche nicht überall gewachsen, wie der Bruch oberhalb der Ortslage Meuselko zeigte. Wir werden in den kommenden Jahren die Deiche an der Schwarzen Elster sanieren. So ist es bereits in der in Kürze dem Kabinett vorliegenden Hochwasserschutzkonzeption 2010-2021 festgeschrieben.¿ Aeikens sagte, es komme jetzt darauf an, schnell das Ausmaß der Schäden zu ermitteln. Das Hochwasser fließe sehr langsam ab. Nach Abfluss des  Hochwassers müssten folgende wichtige Arbeitsschritte zügig in Angriff genommen werden: - Beräumung der verbauten Sandsäcke und Hilfsdeiche, - Durchführung einer Sonderdeichschau zur Begutachtung der Schäden an den Deichen und wasserwirtschaftlichen Anlagen (Pumpwerke, Sielanlagen) des LHW, - Beräumung der Materialien aus der Deichbruchstelle, Begutachtung und Erstellung der erforderlichen Planungsgrundlage für den Verbau - Entfernung von gefahrerhöhenden Gehölzen und Bewuchs, - Verbau der Deichbruchstelle sobald das Gebiet zugänglich ist, - Baugrunduntersuchungen an den Elsterdeichen zur Feststellung der aktuellen Standsicherheit und des Schädigungsgrades, - Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren Ertüchtigung der wasserwirtschaftlichen Anlagen an der Elster auf der Grundlage der im LHW bereits vorliegenden Planungsansätze und Ansätze für die Fortschreibung der Hochwasserschutzkonzeption. Aeikens lobte die Zusammenarbeit der Fachleute und Helfer vor Ort. Der Katastrophenstab habe die Arbeiten hervorragend koordiniert.  Zur Diskussion um die Umschichtung von Hochwassermitteln in Höhe von 40 Millionen Euro für die Förderperiode 2007-2013 sagte Aeikens, auch er als Landwirtschafts- und Umweltminister sei angehalten, die Landesgelder optimal einzusetzen. Das wäre bei den 40 Millionen ELER-Mitteln nicht der Fall gewesen, da diese Mittel bei Einsatz für den Hochwasserschutz eine erhöhte Kofinanzierung des Landes erfordert. Daher habe man auf andere, für das Land günstigere  Fördertöpfe zurückgegriffen. Aeikens informierte, dass der Ausgleich hierdurch weitesgehend erfolgt sei  und verdeutlichte: ¿Diese Mittelumschichtung berührt nicht die Sanierung der Elsterdeiche. ¿Die Behauptung, der Kampf gegen die Hochwassergefahr habe nicht mehr oberste Priorität, ist falsch¿. Er warb um Verständnis dafür, dass das Land nach dem Jahrhunderthochwasser 2002 zunächst die notwendigen Investitionen dort vorgenommen habe, wo das Hochwasser die meisten Schäden verursacht hatte. In den Jahren 2002 - 2009 wurden finanzielle Mittel in Höhe von ca. 394 Mio. ¿ für Maßnahmen des Hochwasserschutzes (inklusive der Schadensbeseitigung nach dem Hochwasser im Sommer 2002) und der Hochwasservorsorge eingesetzt. Ende des Jahres 2009 entsprachen ca. 480 km Deiche den allgemein anerkannten Regeln der Technik gemäß den Empfehlungen der aktuellen DIN 19712. Im Verhältnis zum Vorjahr konnte ein Zuwachs von knapp 25 km erzielt werden. Für die konsequente Weiterführung der nachhaltigen Hochwasserschutzmaßnahmen werden in diesem Jahr erneut umfangreiche Mittel (45 Mio. ¿) aus Fonds der EU, des Bundes sowie des Landes eingesetzt. 2011 werden die Maßnahmen auf hohem Niveau fortgeführt. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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