Finanzminister informierte über Ergebnisse der Steuerschätzung: Steuerplus für Sachsen-Anhalt

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 655/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 655/10 Magdeburg, den 9. November 2010 Finanzminister informierte über Ergebnisse der Steuerschätzung: Steuerplus für Sachsen-Anhalt Bund, Länder und Gemeinden erhalten bis zum Jahr 2012 gut 61 Milliarden Euro mehr, als noch im Mai angenommen. Die Gründe für diese gute Entwicklung sind die verbesserte wirtschaftliche Lage und bessere Perspektiven, zunehmend gestützt von einer robusten Binnennachfrage und einer Entwicklung auf dem Arbeitsmark, die sich ebenfalls positiv auswirkt. Das Ergebnis für Sachsen-Anhalt: Verglichen mit dem Ansatz im Haushaltsplan für das Jahr 2010 werden dem Land in diesem Jahr zusätzliche Einnahmen in Höhe von 111 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Im Jahr 2011 ergibt sich gegenüber dem Haushaltsplan eine positive Abweichung von 144 Millionen Euro . Auch für das Jahr 2012 lassen sich die Abweichungen gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung abschätzen. Nach den aktuellen Schätzergebnissen liegen diese in einer Größenordnung von 133 Millionen Euro . Finanzminister Bullerjahn erklärte dazu : ¿Ziel bleibt die Konsolidierung unseres Landeshaushaltes. Dies gilt nicht zuletzt auch mit Blick auf die Vorgaben der Schuldenbremse, die uns verpflichten, in konjunkturell guten Zeiten Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung zu erzielen. Wir werden deshalb die zusätzlichen Einnahmen nutzen, um die Nettoneuverschuldung zurückzuführen¿. Steuereinnahmen der Kommunen in Sachsen-Anhalt: Die Einnahmeentwicklung bei den Kommunen ist zwar auch durch die wirtschaftliche Erholung geprägt. Allerdings schlägt diese zeitlich verzögert auf die Steuereinnahmen durch. Der Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen ist aber gestoppt. Für den Schätzzeitraum kann alles in allem erwartet werden, dass das Niveau des aufkommensstärksten Jahres 2008 wieder annähernd erreicht wird.  Nach der aktuellen November-Steuerschätzung ergeben sich für die Kommunen im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2010 bis 2012 jeweils höhere Steuereinnahmen. Insgesamt werden sich diese im Gesamtzeitraum auf eine Größenordnung von über 100 Millionen Euro belaufen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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