Auswärtige Kabinettssitzung in Oschersleben / Arbeitsmarkt im Bördekreis ist Spitze im Land

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 679/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 679/10 Magdeburg, den 23. November 2010 Auswärtige Kabinettssitzung in Oschersleben / Arbeitsmarkt im Bördekreis ist Spitze im Land Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Oschersleben zusammengekommen. Neben allgemeinen  standen auch regionale Themen wie die kulturelle, die soziale, die infrastrukturelle und die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt Oschersleben und im Bördekreis auf der Tagesordnung. Der Ministerpräsident betonte: ¿Besonders erfreulich ist die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Bördekreis. Nirgendwo sonst in Sachsen-Anhalt ist die Arbeitslosenquote geringer. Das Land Sachsen-Anhalt wird durch Investitionen vor allem in die Infrastruktur seinen Beitrag dazu leisten, dass die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung im Kreis, aber auch in der Stadt Oschersleben, fortgesetzt werden kann.¿ Umfangreiche Wirtschaftsförderung und Arbeitslosenquote weit unter dem Landesdurchschnitt Seit Beginn der im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur¿ getätigten Investitionsförderung wurden mit Stand vom 30. September 2010 im Landkreis Börde insgesamt 818 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von mehr als 4 Mrd. ¿ mit über 906 Mio. ¿ bezuschusst. Damit konnten über 39.400 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert werden. Für die Tourismusförderung wurden im Zeitraum von 1991 bis zum 30. September 2010 für 29 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft 11,9 Mio. ¿ Zuschüsse bewilligt. In die touristische Infrastruktur flossen für 40 Vorhaben 20,7 Mio. ¿. Der Landkreis weist im Vergleich zu den anderen Landkreisen in Sachsen-Anhalt die mit Abstand geringste Arbeitslosenquote auf. Mit 7,5 Prozent im Oktober 2010 lag die Quote auch weit unter der von Sachsen-Anhalt insgesamt (11,1 Prozent) und sogar unter der aller neuen und einiger alten Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen (8,2 Prozent) oder Hamburg (7,6 Prozent). Vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur Ein wichtiges Kriterium einer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung ist eine leistungsfähige Infrastruktur . Der A14-Lückenschluss Magdeburg-Wittenberge-Schwerin ist das herausragende Verkehrsprojekt der kommenden Jahre in der Region. Allein 35 der insgesamt 155 Kilometer langen Neubautrasse werden durch den Bördekreis führen. Kurz vor seiner Vollendung steht der Bau des ersten Abschnitts der B188-Ortsumgehung Oebisfelde (Länge: rd. 3,8 km, Kosten: rd. 9,5 Mio. ¿). Die Verkehrsfreigabe ist für den kommenden Monat geplant. Darüber hinaus wird derzeit u. a. die B81 zwischen Magdeburg und Egeln vierstreifig ausgebaut (rd. 5,5 km, 12,7 Mio. ¿). Der kommunale Straßenbau im Landkreis Börde wird in diesem Jahr mit insgesamt rund 3,4 Mio. ¿ gefördert. Mit dem Geld konnten insgesamt 26 Vorhaben fortgeführt (19) bzw. begonnen (7) werden. Herausragendes Vorhaben ist der Ausbau der K1163 zwischen Hohendodeleben und Langenweddingen (Gesamtkosten rd. 2,3 Mio. ¿), wofür das Land über drei Jahre hinweg insgesamt rund 1,8 Mio. ¿ bereitgestellt hat. Zur Verbesserung der Breitbandversorgung wurden über das Konjunkturpaket II bisher 21 Vorhaben mit einem Förderbetrag von mehr als 2,4 Mio. ¿ bewilligt. 3.170 private Haushalte, 554 Gewerbetreibende/Freiberufler und 54 öffentliche Stellen haben im Vorfeld hier Bedarf angemeldet. In sieben Gemeinden werden weitere Breitbandprojekte vorbereitet. Dafür ist der Einsatz von EU-Geldern aus dem Programm zur Förderung des ländlichen Raumes ELER in Höhe von 835.000 ¿ vorgesehen. Ebenfalls aus dem ELER-Fonds sowie aus dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) sollen in der aktuellen Förderperiode von 2007 bis 2013 über 4,25 Mio. ¿ EU-Fördermittel bewilligt werden. Schwerpunkt ist die Sanierung und der Ausbau des Abwasser- und Trinkwassernetzes mit 2,75 Mio. ¿. Investitionen in den Städtebau und die Dorferneuerung Der Stadtumbau im Landkreis Börde ist in den vergangenen acht Jahren mit rund 19,5 Mio. ¿ gefördert worden. Für den Rückbau von fast 2.000 dauerhaft leer stehenden Wohnungen wurden seit dem Jahr 2002 rund 7 Mio. ¿ und für Aufwertungsmaßnahmen 12,5 Mio. ¿ zur Verfügung gestellt. Allein in Oschersleben ist in diesem Zeitraum der Abriss von mehr als 400 Wohnungen mit fast 1,9 Mio. ¿ gefördert worden. Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis in den Jahren 1991-2010 insgesamt rund 89,7 Mio. ¿ bereitgestellt. Fast 23 Mio. ¿ davon sind nach Oschersleben geflossen. Die Stadt Wanzleben hat sich mit einem eigenen Thema an der vor gut einem Monat zu Ende gegangenen Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 beteiligt. Unter dem Motto ¿Familie Stadt¿ präsentierte sich Wanzleben als ¿Mikrostandort für die Familie von morgen¿. Hier geht es besonders um das Miteinander der Generationen, Aktivitäten der sozialen Für- und Vorsorge, die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung und die Erhöhung der kulturellen Attraktivität der Stadt. Im Rahmen der Dorferneuerung wurden im Bördekreis über die Programme Dorferneuerung, Dorfentwicklung und Umnutzung in der neuen Förderperiode ab 2007 für 110 kommunale, private und kirchliche Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rd. 7,2 Mio. ¿ Zuschüsse von 3,5 Mio. ¿ bewilligt. Investitionen in Kinderbetreuung und Bildung Die soziale Infrastruktur im Landkreis Börde hat sich in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Das Land hat seit 2007 Projekte und Vorhaben in einem Umfang von rund 80 Mio. ¿ unterstützt. Großes Augenmerk legt die Landesregierung auf die frühkindliche Bildung . Zur Sicherung der Kinderbetreuung im Landkreis hat das Land in diesem Jahr einen Pauschalbetrag von knapp 14,4 Mio. ¿ überwiesen. Im Landkreis werden rund 11.300 Kinder von der Geburt bis zum Hortalter betreut. Darüber hinaus werden bis 2013 Investitionsmittel im Rahmen des ELER-Fonds von rund 6,6 Mio. ¿ für die Sanierung und den Neubau von 9 Kindertageseinrichtungen und Horten bereitgestellt. Dazu zählen unter anderem die Kindertagesstätte ¿Spetzenpieper¿ in Wegenstedt und die Integrative Kindertagesstätte ¿Wiesenhüpfer¿ in Weddendorf. Weitere Investitionen erfolgten für zwei Kitas über das Konjunkturpaket II des Bundes in Höhe von rund 1,5 Mio. ¿. Über das Bundesprogramm zum Ausbau von Krippenplätzen fließen etwa 4,4 Mio. ¿ in die Sanierung von Kindertagesstätten im Landkreis. Das Schulnetz im Landkreis Börde ist für alle Schulformen ausgewogen, die Bildungseinrichtungen sind gut erreichbar. Im Schuljahr 2010/11 gibt es hier insgesamt 51 öffentliche Grundschulen und fünf in freier Trägerschaft. Zu den 16 kommunalen Sekundarschulen kommen zwei in freier Trägerschaft. Von den sieben Gymnasien sind zwei in freier Trägerschaft. Außerdem gibt es neun Förderschulen und zwei berufsbildende Schulen. Insgesamt wurde für sieben Projekte Geld aus dem EU-Schulbauförderungsprogramm bewilligt. Das betrifft die Grundschulen Burg Ummendorf (1,74 Mio. ¿), Haldensleben (1,96 Mio. ¿), Diesterweg Wolmirstedt (2,77 Mio. ¿), Oebisfelde (2,3 Mio. ¿) und Niederndodeleben (0,8 Mio. ¿). Eine Förderwürdigkeitszusage erhielten ebenso die Sekundarschule Zentrum Haldensleben (4,39 Mio. ¿) und Puschkin Oschersleben (4,16 Mio. ¿). Förderung von Kultur und Sport 2010 werden im Landkreis Börde Projekte aus den Bereichen Museen, Traditions- und Heimatpflege, Bibliotheken, Musikschulen sowie Kinder- und Jugendkultur in Höhe von ca. 553.300 ¿ vom Land gefördert. Von den Konjunkturpaket II-Mitteln für energetische Sanierung profitierten besonders die Kreismusikschulen Oschersleben (ca. 640.000 ¿) und Wolmirstedt/Haldensleben (ca. 216.000 ¿). Die Simultankirche in Haldensleben erhielt 150.000 ¿ und die Klosterkirche Hillersleben rund 280.800 ¿. Förderung für die kulturelle Kinder- und Jugendarbeit gab es in Höhe von rund 32.100 ¿ z. B. das OK-Live Ensemble und die Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt. Die Kreismusikschule Oschersleben bekommt für ihre Arbeit rund 109.800 ¿ vom Land. Die Kreismusikschule Wolmirstedt/Haldensleben wird mit rund 67.200 Euro gefördert. In den kommunalen Sportstättenbau im Landkreis investierte das Land seit 2007 rund 1,1 Mio. ¿. Weitere Investitionen für Sportstätten in Höhe von etwa 3,5 Mio. ¿ sind über das Konjunkturpaket II vorgesehen. Sie sind für zwei neue Sporthallen in Oschersleben und Gröningen für den Schulsport geplant. Etwa 309.000 ¿ wurden für Projekte und die institutionelle Förderung des Kreissportbundes Börde zur Verfügung gestellt. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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