Auswärtige Kabinettssitzung in Barby / Landkreis ist erfolgreicher Standort für Wissenschaft und Wirtschaft

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 560/11 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 560/11 Magdeburg, den 18. Oktober 2011 Auswärtige Kabinettssitzung in Barby / Landkreis ist erfolgreicher Standort für Wissenschaft und Wirtschaft Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Barby zusammengekommen. Neben allgemeinen standen auch regionalspezifische Themen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle, soziale und umweltpolitische Entwicklung in Stadt und Landkreis auf der Tagesordnung. Ministerpräsident Haseloff betonte: ¿Der Salzlandkreis ist wirtschaftlich sehr gut aufgestellt und ein bedeutender Wissenschafts- und Hochschulstandort. Industrietradition und Innovation sind eine seiner Stärken. Das Land hat in den vergangenen Jahren die wirtschaftliche, infrastrukturelle und kulturelle Entwicklung im Landkreis engagiert unterstützt und wird dies auch zukünftig tun.¿ Erfolgreicher Standort für Wirtschaft und Wissenschaft Industrietradition und zukunftsweisende Technologie zeichnen den Salzlandkreis aus. Gatersleben gilt als einer der bedeutendsten deutschen Standorte für die pflanzliche Biotechnologie. Der Campus Strenzfeld in Bernburg ist der studentenreichste Standort der Hochschule Anhalt (FH). Die wichtigsten Wirtschaftsbranchen sind die Metallerzeugung und -bearbeitung, die Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln sowie die Herstellung von chemischen Erzeugnissen. Die Exportquote liegt deutlich über dem Landesdurchschnitt (1. Halbjahr 2011 rund 32,3%, Land: 28,7%). Seit dem Jahr 2000 wurden im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur¿ (GRW) im Salzlandkreis (Stand vom 31. Juli 2011) insgesamt 405 Investitionsvorhaben mit gut 319 Millionen Euro bezuschusst. Dadurch wurden Investitionen in Höhe von rund 1,37 Milliarden Euro angeschoben und mehr als 16.200 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert. In der Stadt Barby wurden im gleichen Zeitraum 19 Projekte mit ca. 6,2 Millionen Euro bezuschusst. Dahinter stehen ein Gesamtinvestitionsumfang von gut 20,7 Millionen Euro sowie 316 neu geschaffene bzw. gesicherte Arbeitsplätze. Zur Förderung von Forschung und Entwicklung in kleineren und mittleren Unternehmen wurden in der aktuellen EU-Strukturfondsperiode (2007-2013) im Salzlandkreis bislang rund 3,7 Millionen Euro für 19 Vorhaben in 15 Unternehmen bewilligt. Tourismus Der Salzlandkreis ist touristisch geprägt von Elbe und Saale sowie den dazugehörigen überregional bedeutsamen Radwegen. Bad Salzelmen ist das älteste Soleheilbad Deutschlands. Die Stadt Aschersleben war 2010 Gastgeberin der Landesgartenschau. In den vergangenen Jahren sind die Übernachtungszahlen stetig gestiegen: 2010 um 2,8% gegenüber dem Vorjahr auf gut 383.000 Übernachtungen. Im Vergleich zu 2008 beträgt der Zuwachs sogar 5,9%. Für die Tourismusförderung im Landkreis wurden im Zeitraum 1991 bis 30. Juni 2011 für 45 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft rund 10,5 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. In die touristische Infrastruktur flossen im gleichen Zeitraum für 61 Vorhaben ca. 46,6 Millionen Euro. Förderung der frühkindlichen Bildung Für die Stadt Barby und den Salzlandkreis beläuft sich das Fördervolumen aus Mitteln des Ministeriums für Arbeit und Soziales für die Jahre 2008 bis 2011 auf ca. 74,2 Millionen Euro. Zusätzlich werden aus Investitionsmitteln des Bundes zum Ausbau von Krippenplätzen sowie aus EU-Mitteln und Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II insgesamt knapp 11,5 Millionen Euro bereitgestellt. Auf die Verbesserung der frühkindlichen Bildung legt das Land ein besonderes Augenmerk. Im Salzlandkreis werden etwa 9.000 Kinder von der Geburt bis zum Hortalter betreut. Dafür erhält der Landkreis vom Land in diesem Jahr einen Pauschalbetrag von knapp 15,7 Millionen Euro. Darüber hinaus erhielt bzw. erhält der Landkreis für Modellprojekte in Kindereinrichtungen 78.750 Euro. Für die Verbesserung der Angebote der vorschulischen Bildung und zur Finanzierung von Vor- und Nachbereitungsstunden stellte das Land knapp 280.000 Euro zur Verfügung. Für ein Programm zur Qualifizierung des Betreuungspersonals im Rahmen des ESF sollen bis 2013 landesweit insgesamt ca. 6,5 Millionen Euro eingesetzt werden. EU-Schulbauförderung Im Rahmen der EU-Schulbauförderung 2007 bis 2013 erhielt der Salzlandkreis Förderzusagen für fünf Projekte: Sekundarschule ¿Campus Technicus" in Bernburg, Förderschule ¿Lindenstraße" in Schönebeck ¿ Förderschule für geistig behinderte Schüler, Schulzentrum ¿An der Wasserburg" in Egeln ¿ Grund- und Sekundarschu­le, Sekundarschule ¿Am Tierpark" in Staßfurt und Dr.-Carl-Hermann-Gymnasium in Schönebeck. Schulbauförderung über KII-Mittel (Schulinfrastrukturpauschale) Im Salzlandkreis wurden insgesamt 44 Projekte aus der Kll-Schulinfrastrukturpauschale gefördert. Das Finanzvolumen Kll für den Landkreis beträgt insgesamt 9.157.507,58 ¿ (der Zuschuss aus Bundes- und Landesmitteln liegt bei 7.728.145,69 ¿ und der Eigenan­teil bei  1.429.361,89 ¿). Zwei der insgesamt 44 Projekte befinden sich in der Stadt Barby: Sporthalle am Friesweg und Grundschule Siedlungsweg (OT Sachsendorf). Förderung von Kunst und Kultur in der Stadt Barby und im Landkreis Für Kunst und Kultur sind für die Stadt Barby und für den Landkreis Salzlandkreis im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 723.477 Euro Landesmittel bewilligt worden. Die Förderungen betreffen die Bereiche Museen, Traditions- und Heimatpflege, Bibliotheken, Musikschulen sowie Kinder- und Jugendkultur. Dorferneuerung In der aktuellen Förderperiode wurden im Salzlandkreis seit dem Jahr 2007 in der Dorferneuerung 143 Vorhaben mit 4,4 Millionen Euro unterstützt. Davon wurde an Vorhaben, die der Umsetzung der integrierten ländlichen Entwicklungskonzepte (ILEK) bzw. der Konzepte der lokalen Leader-Aktionsgruppen dienten, bisher Zuwendungen in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro ausgezahlt. Zu den geförderten Vorhaben gehören unter anderem die Sanierung des Bergfrieds auf der Burganlage Freckleben in Aschersleben und die Sanierung des Kirchturms im OT Gröhna der Stadt Bernburg als Aussichtsturm. Vernässung Aufgrund außergewöhnlich hoher Grundwasserstände wurde durch das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im Februar dieses Jahres die Bildung von sieben regionalen Arbeitsgruppen ¿Vernässung¿ veranlasst. Die Arbeitsgruppe für den Flussbereich Schönebeck befasst sich mit dem Gebiet vom Elbe-Saale-Winkel über die Regionen Magdeburg und die Börde bis zur Ohre. Die Arbeitsgruppe für den Salzlandkreis hat bisher 286 Maßnahmevorschläge gegen Vernässungen vorgelegt. 220 Vorschläge sind von den betroffenen Kommunen über den Landkreis vorgelegt worden. Weitere 66 Vorschläge stammen vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten. Sie betreffen vor allem Verbesserungen der Abflussbedingungen und der Straßenentwässerung. Die finanziellen Mittel, die die Landesregierung einsetzen will, sollen in effizienter Weise den Maßnahmevorschlägen zugeordnet werden. Barby ist eine der vier Städte und Gemeinden des Elbe-Saale-Winkels, die in besonderem Maße von Vernässungen betroffen sind. Mit der Stadt Barby soll in den kommenden Wochen insbesondere die finanzielle Unterstützung des Ausbaus von Wegen erörtert werden, um die Erreichbarkeit von Ortsteilen nach stärkeren Niederschlagsereignissen zu gewährleisten. Zudem unterstützt das Ministerium die Stadt Schönebeck im Rahmen eines Pilotprojektes z.B. durch Datenerhebungen, Untersuchungen zu Grundwässerständen und bei der Bewilligung eines Forschungsvorhabens der Fachhochschule Magdeburg-Stendal. Knapp 47 Millionen Euro für Abriss und Aufwertungsmaßnahmen Im Landkreis Salzland haben Aschersleben, Barby, Bernburg, die Gemeinde Bördeland, Calbe, Schönebeck, Seeland/Nachterstedt und Staßfurt in den vergangenen zehn Jahren insgesamt rund 46,9 Millionen Euro aus dem Förderprogramm ¿Stadtumbau-Ost¿ erhalten. Nach Auskunft von Sachsen-Anhalts Bauminister Thomas Webel sind für den Rückbau von fast 5.500 dauerhaft leer stehenden Wohnungen seit dem Jahr 2002 rund 17,9 Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen rund 29 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Allein in Barby wurde in diesem Zeitraum der Abriss von 134 Wohnungen mit mehr als 400.000 Euro gefördert. Für Aufwertungsmaßnahmen erhielt die Stadt 20.000 Euro. Denkmalschutz und Sanierungsmaßnahmen Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Salzlandkreis in den Jahren 1991 bis 2011 insgesamt knapp 224 Millionen Euro bereitgestellt. Rund sechseinhalb Millionen Euro davon sind in die Sanierung der Stadt Barby investiert worden. Vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur Mit einem Investitionsvolumen von rund 78 Millionen Euro gehört der Neubau der Ortsumfahrung (OU) Bernburg (B6n) zu den wichtigsten Vorhaben in der Region. Die ersten beiden Bauabschnitte sollen im Dezember für den Verkehr freigegeben werden. Ein weiteres herausragendes Bauvorhaben ist die neue Elbe-Brücke im Zuge der Schönebecker B-246a-Ortsumfahrung. Die Schrägseilbrücke hat eine Länge von insgesamt 1.130 Metern. Sie ist das Kernstück des dritten Bauabschnitts der OU, der 2,7 Kilometer lang ist und rund 38 Millionen Euro kostet. Die Verkehrsfreigabe ist für 2013 geplant. Der kommunale Straßenbau im Landkreis Salzland wird in diesem Jahr mit rund 3,7 Millionen Euro gefördert. Mit dem Geld können insgesamt 21 Vorhaben fortgeführt (10) und begonnen (11) werden. Ein wichtiges Vorhaben ist dabei der Bau der OU Nachterstedt (Gesamtkosten rd. 3,6 Mio. ¿), die noch im Herbst dieses Jahres für den Verkehr frei gegeben werden soll. In Barby werden zwei Vorhaben mit insgesamt rund 330.000 Euro gefördert. Der Ausbau der Schlossstrasse kostet rund 250.000 Euro (Förderanteil: 80.000 ¿). In die Sanierung der Schulzenstraße werden insgesamt rund 800.000 Euro investiert (Förderanteil: 250.000 ¿). Revitalisierung von Bahnhofsgebäuden Der Bahnhof in Bernburg soll noch in diesem Jahr wieder zu einem attraktiven ¿Tor zur Stadt¿ werden. Das Land beteiligt sich mit rund 375.000 Euro an der Gesamtinvestition von mehr als einer Million Euro. Im Bahnhofsgebäude entstehen unter anderem Warte- und Aufenthaltsräume sowie weitere Serviceeinrichtungen für die Fahrgäste. Künftig sollen auch wieder Geschäfte in den Bahnhof einziehen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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