Auswärtige Kabinettssitzung in Halberstadt/ Ministerpräsident Haseloff: Industrie und Tourismus im Einklang

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Halberstadt zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen wie der Verabschiedung eines Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle, soziale und landwirtschaftliche Entwicklung in Halberstadt und im Landkreis Harz auf der Tagesordnung. Haseloff betonte: ?Der Landkreis Harz ist ein Beleg dafür, dass Industrie und Tourismus keine Gegensätze sein müssen, sondern sich sogar ergänzen können. Der Kreis ist nicht nur ein wichtiger Standort der Metallbearbeitung, des Maschinenbaus und der Nahrungsmittelindustrie. Er ist auch die bedeutendste Tourismusregion in Sachsen-Anhalt.?   Wirtschaftliche Entwicklung und Tourismus im Einklang   Der Landkreis Harz ist in seiner Wirtschaftsstruktur geprägt durch mittelständische Industrie und den Tourismus, der hier ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor ist. Seit dem Jahr 2000 wurden im Landkreis im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur? (GRW) 639 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von gut 1,5 Mrd. Euro mit 418,7 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 23.508 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert werden. In der Stadt Halberstadt wurden im gleichen Zeitraum 88 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von knapp 150 Mio. Euro mit 39,3 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 3.381 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert werden. Im Rahmen der Innovationsförderung wurden im Landkreis Harz seit Anfang 2007 für 41 Vorhaben in 29 Unternehmen rund 7 Mio. Euro bewilligt.   Im Landkreis Harz verbinden sich einmalige Landschaften wie im Nationalpark Harz oder dem Bode- und Selketal mit kulturhistorisch bedeutsamen Städten wie Halberstadt, Quedlinburg oder Wernigerode. Zur Förderung des Tourismus in der Region wurden seit 1991 321 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft mit rund 125 Mio. Euro gefördert. Ebenfalls 125 Mio. Euro Zuschüsse wurden für 160 Vorhaben im Bereich der touristischen Infrastruktur gewährt.   Die 1991 gegründete Hochschule Harz mit Sitz in Wernigerode und einem zweiten Standort in Halberstadt zeichnet sich durch ihre enge regionale Vernetzung mit dem Landkreis und der regionalen Wirtschaft aus. Die Fachbereiche ?Automatisierung und Informatik? sowie ?Wirtschaftswissenschaften? mit ihrem Kompetenzschwerpunkt Tourismus prägen das Profil am Standort in Wernigerode. Seit 1994 ist die Stadt Halberstadt Hochschulstandort. 1998 wurde der Fachbereich ?Allgemeine Verwaltung? der ehemaligen Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in den neu gegründeten Fachbereich ?Verwaltungswissenschaften? der Hochschule Harz überführt.   Förderung von Kultur und Bildung   Wesentlich zur Attraktivität der Region trägt die reiche Kulturlandschaft bei. So ist der Landkreis mit rund 70 Museen und Heimatstuben in Sachsen-Anhalt Spitzenreiter bei den musealen Einrichtungen. Auch diese Aktivitäten werden vom Land unterstützt, so z. B. das Gleimhaus in Halberstadt. Zur Förderung von Kunst und Kultur erhielten die Stadt Halberstadt und der Landkreis Harz 2011 vom Land knapp 4,8 Mio. Euro. Das Nordharzer Städtebundtheater erhält im Rahmen der Theaterverträge jährlich 3,38 Mio. Euro.   Im Landkreis Harz wurde für sieben Vorhaben eine Förderzusage aus den Mitteln der EU-Schulbauförderung erteilt. Es sind dies die Grundschulen Harzgerode, Stadtfeld Wernigerode und ?Ludwig Gleim? Ermsleben, die Pestalozzischule Wernigerode, die Sekundarschulen ?Am Gröpertor? Halberstadt, ?Ernst Bansi? Quedlinburg und das Gymnasium Stadtfeld Wernigerode.   Aus der KII-Schulinfrastrukturpauschale wurden 61 Projekte des Landkreises Harz als Schulträger gefördert. Das Gesamtvolumen betrug 9,4 Mio. Euro. Die Stadt Halberstadt als Schulträger erhielt ca. 970.000 Euro für Maßnahmen an der Goethe-Grundschule und der Grundschule ?Miriam Lundner? sowie an der Sekundarschule ?Walter Gemm? und am Käthe-Kollwitz-Gymnasium.   Investitionen in den Stadtumbau und eine moderne Infrastruktur   Im Landkreis Harz haben Blankenburg, Halberstadt, Quedlinburg, Thale und Wernigerode in den vergangenen zehn Jahren insgesamt knapp 19,5 Mio. Euro aus dem Förderprogramm ?Stadtumbau-Ost? erhalten. Für den Rückbau von fast 3.200 dauerhaft leer stehenden Wohnungen sind seit dem Jahr 2002 rund 10,8 Mio. Euro und für Aufwertungsmaßnahmen rund 8,6 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon wurde allein in Halberstadt der Abriss von 2.100 Wohnungen mit mehr als sieben Mio. Euro gefördert. Für Aufwertungsmaßnahmen erhielt die Stadt rund 3,6 Mio. Euro.   Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Harzkreis in den Jahren 1991-2011 insgesamt knapp 280 Mio. Euro bereitgestellt. Rund 11,6 Mio. Euro davon sind in die Sanierung der historischen Innenstadt von Halberstadt investiert worden. Mit diesen Mitteln aus dem Förderprogramm des ?Städtebaulichen Denkmalschutzes? ist es u. a. gelungen, den prachtvollen Dachreiter über dem mächtigen Kirchendach des Halberstädter Domes wieder zu errichten.   Zu den wichtigsten Vorhaben im Bereich der Verkehrsinfrastruktur gehört mit einem Investitionsvolumen von 4,4 Mio. Euro der Ausbau der Ortsdurchfahrt von Elbingerode im Zuge der B27. In diesem Jahr soll bereits der zweite von insgesamt vier Bauabschnitten in Angriff genommen werden. Rund 2,4 Millionen Euro kostet die neue Bodebrücke in Treseburg im Zuge der L93. Zwei Drittel des verfügbaren Geldes sollen in diesem Jahr verbaut werden. Noch in diesem Jahr soll auch der knapp drei Kilometer lange Radweg von Zilly nach Dardesheim entlang der B244 fertig gestellt werden. Die Gesamtkosten dafür betragen rund 930.000 Euro.   Der kommunale Straßenbau im Landkreis Harz wird in diesem Jahr voraussichtlich mit rund vier Millionen Euro gefördert. Mit dem Geld können insgesamt 30 Einzelvorhaben fortgeführt und begonnen werden. Knapp 275.000 Euro sind für die technische Sicherung und den Ausbau von sieben Bahnübergängen in Halberstadt vorgesehen. Ein weiteres wichtiges Vorhaben ist der Ausbau der K2356 in der Ortslage von Quedlinburg, für das in diesem Jahr 650.000 Euro eingeplant wurden.   In Wernigerode läuft der Pilotbetrieb für eine neue Generation der Fahrgastinformation. Hierzu wurden im Rahmen des Projektes ?Regio-Info? Busse der Harzer Verkehrsbetriebe und Züge des Harz-Elbe-Express technisch so ausgerüstet, dass sie Standortmeldungen erfassen und an die landesweite Datenzentrale ?INSAplus? weiterleiten können. Von dort aus werden die Informationen über Fahrgastanzeigen, Internet und Handy-Dienste für die Reisenden nutzbar gemacht. An acht Haltestellen in Wernigerode wurden bereits dynamische Fahrgastinformationsanzeigen (DFI) errichtet, die die jeweils nächsten Abfahrten sowie eventuelle Fahrplanabweichungen anzeigen.   Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Förderung des Arbeitsmarktes   Für die Stadt Halberstadt und den Landkreis Harz beläuft sich das Fördervolumen im Bereich Arbeit und Soziales in den Jahren 2009 bis 2011 auf ca. 85,45 Mio. Euro.   Auf die Verbesserung der frühkindlichen Bildung legt das Land ein besonderes Augenmerk. So erhielten die Stadt Halberstadt und der Landkreis Harz für den Ausbau von Krippenplätzen, die Sanierung von Kindertageseinrichtungen und die Verbesserung der vorschulischen Bildung aus EU-, Bundes- und Landesmitteln etwa 9 Mio. Euro. Für ein Programm zur Qualifizierung des Betreuungspersonals im Rahmen des ESF sollen bis 2013 landesweit insgesamt ca. 6,5 Mio. Euro eingesetzt werden. Die Stadt Halberstadt und der Landkreis Harz erhielten hierfür Mittel in Höhe von knapp 44.000 Euro. Im Bereich der Familienförderung und -bildung sowie der Kinder- und Jugendarbeit wurden die Stadt Halberstadt und der Landkreis Harz von 2009 bis 2011 mit ca. 366.000 Euro unterstützt.   Im Rahmen der Arbeitsmarktförderung erhielten die Stadt Halberstadt und der Landkreis Harz Mittel in Höhe von ca. 16,4 Mio. Euro. Diese wurden beispielsweise für die Verbesserung der Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose, der Förderung der betrieblichen Erstausbildung oder der Verbesserung der Arbeitsmarktchancen benachteiligter Personengruppen eingesetzt.       Entwicklung des ländlichen Raumes und Unterhaltung der Gewässer   Für die Entwicklung der ländlichen Räume im Landkreis Harz hat das Land in der Förderperiode 2007 bis 2013 38 Maßnahmen zur Breitbandversorgung gefördert. Für diese Vorhaben flossen Zuwendungen in Höhe von 4,5 Mio. Euro. Mit dieser Förderung konnte in 60 Orten und Ortsteilen die Breitbandversorgung deutlich verbessert werden. Dazu wurden rund 200 Kilometer Kabel verlegt, um Haushalte und Betriebe zu erreichen. Bedarf haben 7.863 private Haushalte, 897 Gewerbetreibende und Freiberufler sowie 63 öffentliche Stellen angemeldet.   In der Gewässerunterhaltung gehören Bode, Selke und Holtemme zu den bedeutenden Fließgewässern in der Region. Im vergangenen Jahr wurden unter anderem eine Grundräumung der Alten Bode in Egeln mit einem finanziellen Umfang von fast 100.000 Euro und weitere Sedimententnahmen und Ufersicherungen an der Bode durchgeführt. Aus EU- und Bundesmitteln wurden weitere Ausbaumaßnahmen an der Bode in Höhe von mehr als einer Million Euro realisiert. Insgesamt wurden im Flussbereich Halberstadt im vergangenen Jahr 48 Unterhaltungsmaßnahmen mit einem Volumen von 490.000 Euro umgesetzt. Für das Jahr 2012 sind 51 Unterhaltungsmaßnahmen im Umfang von 380.000 Euro geplant.  

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