Kabinett in Bitterfeld-Wolfen - Ministerpräsident Haseloff: Bitterfeld-Wolfen steht für erfolgreichen Wandel
Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Bitterfeld-Wolfen zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen und im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auf der Tagesordnung. Haseloff betonte: ?Die Stadt Bitterfeld-Wolfen wie der gesamte Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind ein gutes Beispiel für einen gelungenen Strukturwandel. Die Chemische Industrie als wichtiges Standbein der Wirtschaft konnte erhalten und modernisiert werden. Sie ist heute wieder ein bedeutender Arbeitgeber. Die Umweltsünden der Vergangenheit wurden beseitigt und Böden und Grundwasser saniert. Das gilt auch für die Bergbaufolgelandschaften. Heute hat die Region sogar touristisches Potential. Daran wagte vor 25 Jahren niemand zu glauben.? Wirtschaft In die Wirtschaft in Anhalt-Bitterfeld wurde in den vergangenen Jahren kräftig investiert, auch mithilfe der Förderung von Land, Bund und EU: Seit 2000 sind insgesamt 377 Investitionen der gewerblichen Wirtschaft (Investitionsvolumen: 1,91 Mrd. Euro) sowie 52 Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur (Volumen: 105,3 Mio. Euro) mit insgesamt rund 454 Mio. Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur? (GRW) gefördert worden. Dadurch wurden rund 21.700 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert. In der Stadt Bitterfeld-Wolfen sind im gleichen Zeitraum 177 Investitionen der gewerblichen Wirtschaft (Volumen: 1,06 Mrd. Euro) und 11 Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur (Volumen: 57,5 Mio. Euro) mit insgesamt 218 Mio. Euro bezuschusst worden. Dadurch wurden rund 9.600 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert. Anhalt-Bitterfeld zählt zu den stärksten Industrie-Regionen in Sachsen-Anhalt. Der Landkreis belegt beim Anteil der Industriebeschäftigten und -betriebe sowie beim Industrieumsatz Spitzenplätze. Der ChemiePark zählt heute zu den industriellen Leuchttürmen des Landes: Aktuell sind dort rund 360 Unternehmen mit etwa 11.000 Beschäftigten tätig ? darunter internationale Konzerne, aber auch Mittelständler. Wissenschaft und Forschung Innovation wird in Anhalt-Bitterfeld groß geschrieben. Seit 2007 sind ca. 16,6 Mio. Euro für 81 Projekte in 45 Unternehmen bewilligt worden. Anhalt-Bitterfeld prägt auch die Wissenschaftslandschaft des Landes: Köthen ist einer von drei Standorten der Hochschule Anhalt: In den Fachbereichen ?Biowissenschaften und Prozesstechnik?, ?Informatik und Sprachen? sowie ?Elektrotechnik, Maschinenbau und Wirtschaftsingenieurwesen? sind rund 2.700 Studierende eingeschrieben. Köthen ist zudem Standort des Landesstudienkollegs, an dem junge Menschen aus dem Ausland auf ein Studium in Sachsen-Anhalt vorbereitet werden. Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur Umfangreich wurde bzw. wird in die Verbesserung der Infrastruktur im Landkreis investiert. So war bereits mit der Verkehrsfreigabe der Ortsumgehung (OU) Köthen, Ende des vorigen Jahres, die Anbindung der B 6n an die A 9 ein großes Stück näher gerückt. Mit dem Bau des noch fehlenden, rund 15 Kilometer langen, Streckenabschnitts bis zum Anschluss an die Autobahn bei Thurland wird noch im Dezember begonnen. Die Kosten dafür betragen voraussichtlich mehr als 50 Mio. Euro. Für Ende 2018 ist die Fertigstellung geplant. Mehrere Straßenbauvorhaben wurden zur Bewertung im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 (BVWP) beim Bundesverkehrsministerium angemeldet: · B 100, Brehna-Bitterfeld, · B 183, OU Bitterfeld · B 183, OU Gnetsch · B 183, OU Prosigk, · B 184, OU Zerbst, · B 185, OU Köthen und · B 187a, OU Aken mit Elbquerung-B 184 sowie · B 6n, A 9/B 6n-B 187 östlich von Wittenberg und · B 6n, A 9/B 6n-Landesgrenze Sachsen-Anhalt/Sachsen. Die Bewertung der von den Ländern eingereichten Projektvorschläge beim Bund dauert noch an. Der erste Entwurf des BVWP 2015 soll noch im Spätherbst veröffentlicht werden. Fast zehn Mio. Euro für Stadtentwicklung Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat seit 2011 knapp zehn Mio. Euro aus den verschiedenen Programmen zur Förderung des Städtebaus erhalten. Davon sind rund 3,8 Mio. Euro für die Stadt Bitterfeld-Wolfen bereitgestellt worden. U.a. wurde mit Mitteln des Programms ?Stadtumbau Ost? der Abriss von insgesamt mehr als 5.700 dauerhaft leer stehenden Wohnungen gefördert. Für die städtebauliche Aufwertung des sogenannten Dichterviertels sind rund 870.000 Euro geflossen. Weitere große Projekte der Städtebauförderung im Landkreis sind u.a. Gebäudesanierungen in der historischen Köthener Altstadt, die mit Mitteln des ?Städtebaulichen Denkmalschutzes? in Höhe von knapp einer Million Euro unterstützt wurden. Die Verschönerung und Wiederbelebung des Stadtzentrums von Zörbig ist im Rahmen des Programms ?Kleinere Städte und Gemeinden? mit mehr als 880.000 Euro gefördert worden. Attraktiver öffentlicher Personennahverkehr Der Bahnhof Wolfen wird für insgesamt rund sechs Mio. Euro ? bei umfangreicher finanzieller Unterstützung des Landes in Höhe von gut 3,8 Mio. Euro ? zu einer modernen Schnittstelle im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgebaut. U. a. barrierefreie Zugänge an den Bahnsteigen, moderne Systeme zur Fahrgastinformation sowie eine Ausstattung, die den Reisenden einen angenehmen Aufenthalt ermöglicht, steigern die Attraktivität des ÖPNV. Hinzu kommt ein erweitertes Angebot an Park&Ride- sowie Fahrradabstellplätzen. Zahlreiche Schulen modernisiert Aus der ersten Runde der EU-Schulbauförderung 2007 bis 2013 erhielten 37 Kommunale Schulträger und vier freie Schulträger eine Förderwürdigkeitszusage. Aus der zweiten Antragsrunde gingen 34 Förderwürdigkeitszusagen hervor, darunter zwei an freie Träger. EFRE/ELER Im Raum Anhalt-Bitterfeld erhielten nachfolgende Projekte eine Förderung, die Fertigstellung der Projekte ist bereits abgeschlossen: · Ludwigsgymnasium Köthen (EFRE-Förderung): Die Fördersumme beträgt 6.518.746 Euro. · Grundschule ?Astrid Lindgren? Zerbst (EFRE-Förderung): Die Fördersumme beträgt 247.067 Euro. · Förderschule ?Erich Kästner? Bitterfeld-Wolfen (EFRE-Förderung): Die Fördersumme beträgt 2.492.772 Euro. · Sekundarschule ?Am Burgtor? Aken (ELER-Förderung): Die Fördersumme beträgt 2.913.250 Euro. · Sekundarschule ?Adolph Diesterweg? Roitzsch (ELER-Förderung): Die Fördersumme beträgt 2.376.472 Euro. · Sekundarschule Raguhn (ELER-Förderung): Die Fördersumme beträgt 1.710.000 Euro. · Grundschule Zörbig (ELER-Förderung): Die Fördersumme beträgt 2.466.625 Euro. Schulbauförderung über STARK III-Mittel Folgende Projekte werden im Rahmen von STARK III gefördert. Es handelt sich um energetische und allgemeine Sanierungen. · Europagymnasium ?Walther Rathenau? in Bitterfeld (Landesmittel 2.269.113 Euro), · GS ?Steinfurth? in Wolfen (EFRE-Förderung 681.311 Euro, Landesmittel 290.821 Euro) · Freie Schule Anhalt in Köthen (EFRE-Förderung 236.645 Euro, Landesmittel 127.354 Euro) · GS ?W. Nolopp? in Aken (ELER-Förderung 799.516 Euro) Neben den energetischen Fördermaßnahmen besteht ein weiterer Schwerpunkt im Bereich der IT-Förderung der Schulen. Im Raum Anhalt-Bitterfeld können gleich elf Schulen davon profitieren. Insgesamt wurden dafür 72.646 Euro aus EFRE-Mitteln bereitgestellt. Die Umsetzung der Projekte ist bereits abgeschlossen. Förderung von Kunst und Kultur Auch Kunst und Kultur im Landkreis Anhalt-Bitterfeld wurden und werden gefördert. So gehört die Musikschule Bitterfeld-Wolfen mit Einrichtungen in Köthen und Zerbst zu den größten Musikschulen im Land. 45 Pädagogen unterrichten hier rund 850 Schüler. Jährlich wird die Musikschule des Landkreises mit rund 200.000 Euro gefördert. Für die sieben haupt- und acht ehrenamtlich geleiteten Bibliotheken erhielt der Landkreis eine Zuwendung von 26.400 Euro zum Ankauf von Medien. ?Kreativ" e.V., Kunstverein und Jugendkunstschule in Bitterfeld, erhielt für realisierte Projekte in den Jahren 2014 und 2015 jeweils 9.750 Euro als Zuwendung aus Landesmitteln. Schloss Köthen ? Investitionen für den Erhalt des Ensembles Das Schloss Köthen wurde im Jahr 1997 aus kommunaler Trägerschaft in die Stiftung Dome und Schlösser überführt. Als staatliche Stiftung des öffentlichen Rechts erhält sie Zuwendungen des Landes, um ihre vielfältigen Stiftungszwecke an insgesamt 18 Standorten zu verwirklichen. Ende des Jahres 2014 sind massive Schäden an der Dachkonstruktion des Ludwigs- und Georgsbaus des Schlosses festgestellt worden, die ein schnelles Handeln erforderlich machen, um das Schadensbild nicht zu vergrößern und die auch mit großer Bundesförderung getätigten Investitionen am Spiegel-saal im Ludwigsbau nicht zu gefährden. Dafür ist im aktuellen Nachtragshaushalt eine zweckgebundene Erhöhung der investiven Förderung der Stiftung in Höhe von 950.000 ? angemeldet, mit deren Hilfe die dringendsten Schäden beseitigt werden sollen. Parallel laufen zudem Verhandlungen mit dem Bund bzgl. weiterer Sanierungsmittel. Unter Federführung des Wirtschaftsministeriums beraten derzeit zudem mehrere Landesbehörden über eine Umsetzung eines Masterplans für das gesamte Schlossensemble. Arbeitsmarkt und Sozialwesen gefördert Für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld betrug das Fördervolumen im Bereich Arbeit und Soziales in den Jahren 2013 bis 2015 mehr als 16 Mio. Euro. Dabei wurden insbesondere Maßnahmen im Bereich des Arbeitsmarktes mit gut sieben Mio. Euro, im Bereich des Gesundheitswesens mit etwa 4,4 Mio. Euro und im Kinder-, Jugend und Familienbereich mit knapp zwei Mio. Euro bezuschusst. Ein besonderes Augenmerk legt das Land auf die Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt. Dazu gehören insbesondere Programme, die die Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose verbessern, die der Förderung der betrieblichen Erstausbildung oder der Verbesserung der Arbeitsmarktchancen benachteiligter Personengruppen dienen. Mit Beginn des neuen Operationellen Programms ESF Sachsen-Anhalt verfolgt das Land insbesondere drei Zielsetzungen. Zunächst geht es darum, Fachkräfte zu sichern und das Fachkräftepotenzial zu erhöhen. Weiterhin will das Land Lebensperspektiven eröffnen und gesellschaftliche Teilhabe durch Arbeitsmarktintegration sichern. Drittens geht es um ?Gute Arbeit?. Das heißt, um attraktive sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und eine faire Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Dafür werden landesweit bis zum Jahr 2020 mehr als 300 Mio. Euro eingesetzt. Ländliche Entwicklung gefördert ? Altlasten saniert Das Land hat in der vergangenen Förderperiode (2007-2014) 63 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit rund 2,6 Mio. Euro unterstützt. Die meisten Projekte wurden im Bereich Dorferneuerung/Dorfentwicklung umgesetzt. Für diese 52 Projekte flossen etwa 1,7 Mio. Euro. Seit 2012 unterstützt das Land Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von sowie zur Vorbeugung gegen Vernässungen und Erosion. Der Landesanstalt für Altlastenfreistellung liegen bislang 18 Anträge aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld vor, wovon bereits 16 positiv beschieden werden konnten. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen wurden 1,4 Mio. Euro bewilligt. Zu den Antragstellern zählen die Städte Zörbig, Köthen, Südliches Anhalt sowie das Osternienburger Land. Auch der Landkreis selbst stellte zwei Anträge für die Erarbeitung einer Konzeption zum Gewässermanagement im Landkreis. Im Rahmen der Altlastenfreistellung wurden im Landkreis bisher rund 351,2 Mio. Euro aufgewandt. Davon entfallen allein auf das Ökologische Großprojekt Bitterfeld-Wolfen inkl. Stadt- und Chemieparksicherung 338 Mio. Euro. Die Mittel wurden unter anderem für Grundwassersicherungs- und -sanierungsmaßnahmen eingesetzt. Inzwischen ist Anhalt-Bitterfeld sogar eine Tourismusregion mit Potenzial. Das gilt vor allem für den 60 km² großen Landschaftspark Goitzsche ? mit Großem Goitzschesee und der Halbinsel Pouch ist er eine gelungene Blaupause für die Gestaltung von Bergbaufolgelandschaften und Beleg für den enormen Strukturwandel in der Region. Das ?Bitterfelder Meer? ? mit rund 14 km² das zweitgrößte Gewässer im Land ? ist ein Flaggschiff der touristischen Markensäule ?Blaues Band?. In die Sanierung der ehemaligen Tagebaulandschaft sind rund 245 Mio. Euro investiert worden. Zudem hat das Land im Landkreis Investitionen des Tourismusgewerbes und in die touristische Infrastruktur seit dem Jahr 2000 mit rund 21,8 Mio. 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