Arbeitsminister stellt vor: Neues Programm für ältere Arbeitslose und Unterstützung bei Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge
Arbeitsminister Norbert Bischoff hat ein neues Programm zur gesellschaftlichen Teilhabe von älteren Langzeitarbeitslosen aufgelegt. Zugleich will das Land Kommunen und Jobcenter unterstützen, um Asylsuchende mit Bleibeperspektive schneller auch in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Beide Programme sollen im kommenden Frühjahr in die praktische Umsetzung gehen. Minister Bischoff stellte die Programmansätze am Dienstag im Kabinett vor. Das Programm für ältere Langzeitarbeitslose ?Jobperspektive 58plus? soll eine Laufzeit von drei Jahren haben. Etwa 1.100 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse könnten entstehen. Die Programmumsetzung erfolgt in den Kreisen und kreisfreien Städten. Bischoff stellt ihnen dafür rund 36 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds zur Verfügung. Auf die konkreten Bedürfnisse und Verhältnisse in den Regionen können somit passende Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Langzeitarbeitslose eingerichtet werden, etwa in der sozialen und Vereinsarbeit, Verkehrserziehung oder Freizeitarbeit mit Kindern und Jugendlichen sowie im Sport- und Kulturbereich sowie Landschafts- und Naturschutz. Bischoff informierte, dass aktuell die Detailabstimmungen mit den Landkreisen und kreisfreien Städten zum Programm laufen. Dabei gilt es, EU-Vorgaben umzusetzen. Auch gehört zu den grundsätzlichen Kriterien für die neuen Beschäftigungsmöglichkeiten, dass diese zusätzlich geschaffen werden, im öffentlichen Interesse stehen und strikt gegenüber der regionalen Wirtschaft wettbewerbsneutral sind. Voraussichtlich im kommenden Frühjahr könnten die ersten Beschäftigungsangebote an langzeitarbeitslose Menschen unterbreitet werden. Fast 40 Prozent aller Arbeitslosen in Sachsen-Anhalt waren im Oktober länger als ein Jahr erwerbslos. Fast 90 Prozent von ihnen bezogen Arbeitslosengeld II. Ältere sind von Langzeitarbeitslosigkeit wesentlich stärker betroffen als die Gruppe der Jüngeren. Dieses Problem gibt es aber nicht allein in Sachsen-Anhalt. Daher hat der Bund jüngst ebenfalls ein Programm zur sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt aufgelegt. Demnach sollen 10.000 Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose geschaffen werden. In Sachsen-Anhalt könnten dies 1.250 Stellen sein. Die Konditionen von Bundesprogramm und ergänzender Landesinitiative sind vergleichbar. Zur schnelleren sozialen und Arbeitsintegration von Flüchtlingen und Asylbewerbern stellt Bischoff etwa 2,4 Millionen Euro bereit. Damit sollen Träger von Arbeitsmarktmaßnahmen unterstützt werden, die einem Asylbewerber eine Arbeitsgelegenheit nach Arbeitsrecht ermöglichen. Da bei solchen Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber von einem für den Träger erhöhten Organisations- und Koordinierungsaufwand sowie Aufwendungen für eine sozialpädagogische und sprachliche Begleitung auszugehen ist, will das Land die damit entstehenden Kosten mit 200 Euro pro Teilnehmermonat mittragen. Derzeit stimmt das Ministerium die Programmumsetzung mit den Kommunen sowie Jobcentern ab, die je nach Rechtslage für die Umsetzung von Arbeitsgelegenheiten zuständig sind. Zunächst sollen für ein Jahr 1.000 Teilnehmerplätze unterstützt werden. Je nach individueller Verweildauer in der Arbeitsgelegenheit könnten übers Jahr bis zu 4.000 Flüchtlinge integriert werden. Dier Arbeitsgelegenheiten sollen so konzipiert sein, dass auf jeden Fall parallel auch weitere Angebote wie Sprachkurse wahrgenommen werden können.
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