Kabinett in Dessau-Roßlau / Haseloff: Stadt verfügt über große Potenziale

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Dessau-Roßlau zusammengekommen. Neben der Bilanz des Bauhausjubiläums standen regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt Dessau-Roßlau auf der Tagesordnung. Haseloff hob insbesondere die Bedeutung Dessau-Roßlaus als Bauhausstadt, den Erfolg des großen Bauhausjubiläums im vergangenen Jahr und die Potenziale der Stadt hervor. ?National und international standen Dessau-Roßlau und das Bauhaus 2019 im Fokus der Medien und der Öffentlichkeit. Das neue Bauhausmuseum wurde bestens angenommen. Daran gilt es nach der coronabedingten Schließung sukzessive wieder anzuknüpfen. Die Voraussetzungen sind sehr gut. Die Stadt Dessau-Roßlau verfügt über große Potenziale. Sie zeichnet sich durch eine lange Tradition innovativer Entwicklungen aus. Auch aufgrund einer sehr guten Infrastruktur bietet Dessau-Roßlau Wirtschaft und Wissenschaft ausgezeichnete Rahmenbedingungen und ist Sitz zahlreicher Behörden und Institutionen. Diese positive Entwicklung wollen wir als Landesregierung weiterhin unterstützen.?     Die kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau wurde in den vergangenen Jahren mit vielfältigen Maßnahmen in den Bereichen Arbeit, Soziales und Integration gefördert.   Arbeitsmarktförderung und -programme Ein Hauptaugenmerk liegt bei der Arbeitsmarktförderung. Seit Beginn des Operationellen Programms ESF Sachsen-Anhalt, bei dem landesweit bis einschließlich 2020 mehr als 300 Millionen Euro eingesetzt werden, verfolgt das Land insbesondere drei Zielsetzungen: Zunächst geht es darum, Fachkräfte zu sichern und das Fachkräftepotenzial zu erhöhen. Weiterhin will das Land Lebensperspektiven eröffnen und gesellschaftliche Teilhabe durch Arbeitsmarktintegration sichern und drittens geht es um ?Gute Arbeit?, das heißt um attraktive sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und eine faire Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. So sollen Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose verbessert, betriebliche Erstausbildung gefördert und Arbeitsmarktchancen benachteiligter Personengruppen erhöht werden.   Das Land unterstützt die Stadt Dessau-Roßlau konkret über verschiedene Arbeitsmarktprogramme. So wurden zum Beispiel bei den Programmen ?Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG DIREKT? und ?Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG BETRIEB? knapp 400 Männer und Frauen bei Weiterbildungsvorhaben mit mehr als 870.000 Euro finanziell gefördert. Darüber hinaus unterstützte das Land die Stadt Dessau-Roßlau bei der Förderung der Beschäftigung schwerbehinderter und besonders betroffener schwerbehinderter Menschen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe mit mehr als 1,6 Millionen Euro.   Kinderschutz und Bundesinitiative ?Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen? Im Bereich des Kinderschutzes und der Umsetzung der Bundesinitiative ?Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen? gibt es Unterstützung von Bund und Land. Im Zeitraum 2017 bis 2019 förderte der Bund Maßnahmen in der Stadt Dessau-Roßlau zur Umsetzung der Bundesinitiative in Höhe von fast 180.000 Euro. Das Lokale Netzwerk Kinderschutz in Dessau-Roßlau unterstützte das Land jährlich mit 10.000 Euro.   Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Entwicklung des bürgerschaftlichen Engagements, der Demokratieförderung und der Integration. Für Maßnahmen in der Integrationsarbeit erhielt die Stadt Dessau-Roßlau seit dem Jahr 2017 mehr als 310.000 Euro. Auch Projekte und Maßnahmen in den Bereichen Demokratieförderung und Bekämpfung von Rechtsextremismus wurden unterstützt. Dafür wurden den verschiedenen Trägern landesweit mehr als zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt.   Umwelt Die Stadt Dessau ist seit Jahren ein absoluter Schwerpunkt für Hochwasserschutzmaßnahmen. Es konnten bereits über 90 Prozent der Hochwasserschutzanlagen saniert werden. Im Stadtgebiet gibt es somit keine standsicherheitsgefährdeten Deichabschnitte mehr. Letzte Abschnitte mit Anpassungsbedarf sollen in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Eine nochmalige Verbesserung des Schutzniveaus wird mit Inbetriebnahme des Polders Rösa (voraussichtlich 2023) an der Mulde erzielt werden. Insgesamt wurden im Zeitraum 2002 bis 2019 circa 90 Millionen Euro für die Verbesserung des Hochwasserschutzes in der Stadt Dessau-Roßlau investiert. Im Rahmen des Umweltsofortprogramms 2017 und der Artensofortförderung 2019 wurden in Dessau-Roßlau mehrere kleine Projekte zum Schutz der Artenvielfalt mit einem Gesamtvolumen von circa 370.000 Euro umgesetzt. So wurden beispielsweise die Kopfweiden entlang des Mühlbaches im Mündungsbereich zur Mulde und am Hofsee gepflegt, das Wehr Mühle Mühlstedt zurückgebaut und Brutplätze für Bach- und Gebirgsstelze an der Rossel geschaffen. Auch im Jahr 2020 werden Maßnahmen beispielsweise zur Biotoppflege mit dieser Förderung umgesetzt werden können.   Landwirtschaft 38 landwirtschaftliche Betriebe sind auf dem Gebiet der Stadt ansässig. Mit einer durchschnittlichen Betriebsgröße von 164 Hektar liegen sie unter dem Landesdurchschnitt von 270 Hektar. Ein Großteil des Stadtgebiets ist geprägt von der Auenlandlandschaft entlang der Elbe und Mulde, was sich auch in einem Grünlandanteil von 35,5 Prozent an der landwirtschaftlichen Nutzfläche widerspiegelt. Im gesamten Land Sachsen-Anhalt beträgt der Grünlandanteil nur 15,0 Prozent. Es gibt 13 Futterbaubetriebe, acht Pflanzenbau-Viehhaltungsverbundbetriebe sowie zwei Veredlungsbetriebe. Die 13 reinen Ackerbaubetriebe machen dagegen nur einem Anteil von 34,2 Prozent. aller Betriebe aus. Im Jahr 2019 rief das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zur Teilnahme am Modellprogramm ?DorfGemeinschaftsladen? des Landes Sachsen-Anhalt auf. Neben anderen Projekten wurde ?Körnigs Bauernmarkt? in Mosigkau ausgewählt und mit einer Zuwendung über 25.405 Euro aus Landesmitteln bedacht. Damit wird die Funktionalität des DorfGemeinschaftsladens als sozialer Dreh- und Angelpunkt, in dem darüber hinaus die Versorgung der Einwohner mit Lebensmitteln und Dienstleistungen gesichert wird, nachhaltig gestärkt. Zur Umsetzung des LEADER-Konzepts der in Dessau/Roßlau agierenden Lokalen Aktionsgruppe Mittlere Elbe Fläming wurden in der aktuellen EU-Förderperiode bisher für Maßnahmen der ?Dorfentwicklung? rund 530.000 Euro bewilligt. Insgesamt wurden rund 1,69 Millionen Euro für die Region Dessau/Roßlau bewilligt.   Energie Dessau-Roßlau stellt sich den Herausforderungen der Energiewende und hat bereits 2010 mit dem ?Klimaschutzprogramm Dessau-Roßlau? die Weichen gestellt. Hierin wurden unter anderem Handlungsoptionen im Bereich der erneuerbaren Energien erfolgreich umgesetzt. Hierzu zählen  nicht nur der im Rahmen des Kohleausstiegs bereits 2019 erfolgte Umstieg der Fernwärmeversorgung auf den klimaschonenden und wirkungsgradeffizienteren Erdgasbetrieb, sondern eine Vielzahl von Maßnahmen aus den verschiedensten Bereichen der erneuerbaren Energien. Unter Federführung der Energieavantgarde Anhalt wurde 2015 das Reallabor Anhalt initiiert. Am Reallabor sind die Städte Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Roßlau, Köthen, Herzberg und ihre jeweiligen Stadtwerke beteiligt. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger von Anfang an in den Forschungsprozess einzubeziehen und Lösungsansätze konkret vor Ort zu erproben. Die Energieavantgarde Anhalt ist mit dem Reallabor Anhalt am Projekt WindNODE des Forschungsprogramms ?Schaufenster intelligente Energie ? Digitale Agenda für die Energiewende? (SINTEG) beteiligt.   Stark in Chemie und Pharma Dessau-Roßlau zählt zu den Regionen im Land mit vergleichsweise geringer Industriedichte. Zentrale Branchen sind Chemie und Pharma, die Metallherstellung sowie der sonstige Fahrzeugbau. Überregional im Fokus steht dabei aktuell die traditionsreiche IDT Biologika ? durch ihre Forschungsarbeiten zu einem Corona-Impfstoff. Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern, haben knapp 1.400 Soloselbständige und kleinere Unternehmen aus Dessau-Roßlau Zuschüsse aus der Soforthilfe im Volumen von insgesamt 10,8 Mio. Euro erhalten.   Von 2000 bis April 2020 sind in der Doppelstadt 184 Investitionen von Unternehmen bzw. in die wirtschaftsnahe Infrastruktur aus der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur? (GRW) gefördert worden. Dadurch wurden Ansiedlungen und Erweiterungen im Volumen von rund 641,5 Millionen Euro angeschoben, die rund 9.650 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert haben. Unterstützt wurde auch der inzwischen abgeschlossene Breitbandausbau in 19 Gewerbegebieten und elf ländlichen Ortsteilen im Norden der Stadt. In den anderen Bereichen bauen die Netzbetreiber ohne Fördermittel aus.   Wissenschaft mit Alleinstellungsmerkmal Dessau-Roßlau zählt zu den drei Standorten der Hochschule Anhalt. Rund 1.400 Studierende sind dort in den Bachelor-Studiengängen Architektur, Immobilien- und Baumanagement und Vermessung/Geoinformatik sowie dem Master-Studiengang Architectural and Cultural Heritage eingeschrieben. Damit verfügt der Standort Dessau über ein Alleinstellungsmerkmal in der sachsen-anhaltischen Hochschullandschaft.   Verkehrsinfrastruktur Die Teilortsumfahrung Roßlau/Tornau im Zuge der Bundesstraße (B) 184 ist als vordringlicher Bedarf in die aktuelle Bedarfsplanung für die Bundesfernstraßen aufgenommen. Für die rund vier Kilometer Straßenneubau mit Gesamtkosten von 46,7 Millionen Euro wird in Kürze mit der Entwurfsplanung begonnen. Die Fahrradstadt Dessau-Roßlau gehört zu den Gründungsmitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt. Ziel dieses Netzwerkes, das vom MLV unterstützt wird, ist, den Radverkehr im Land zu fördern,  Projekte voranzutreiben und die Regionen zu stärken.   Städtebauförderung Mit Blick auf das Bauhausjubiläum 2019 war die Stadt Dessau-Roßlau ein Schwerpunkt der Städtebauförderung Sachsen-Anhalt. Aus den Programmen 2011 bis 2019 wurden insgesamt 26,4 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. So flossen in die Verkehrsanbindung und die Erschließung des Umfeldes des neuen Bauhausmuseums rund 1,5 Millionen Euro Städtebaufördermittel. Mit rund vier Millionen Euro konnte die Umgestaltung der Kavalierstraße gefördert werden. Das Land Sachsen-Anhalt unterstützt mit 200.000 Euro Städtebaufördermitteln die Erweiterung des jüdischen Gemeindezentrums mit Synagoge in Dessau-Roßlau.   Kulturelles Schwergewicht in Sachsen-Anhalt Dessau-Roßlau ist eines der kulturellen Schwergewichte Sachsen-Anhalts. Mit dem Bauhaus Dessau und dem Gartenreich Dessau-Wörlitz liegen zwei UNESCO Welterbestätten in der Region. Darüber hinaus prägen das Anhaltische Theater und Kurt-Weill-Fest das kulturelle Leben Dessau-Roßlaus. Die Eröffnung des neuen Bauhaus Museums im vergangenen Jahr war der Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 100jährigen Jubiläum. Die hier von Landesseite investierten rund 15 Millionen Euro werden die Dessauer Innenstadt für die nächsten Jahrzehnte prägen. Das Museum ist jetzt schon ein Besuchermagnet.   Das Anhaltische Theater wird allein 2021 mit rund 7 Millionen Euro vom Land unterstützt. Für die regionale Kulturszene ist dieses Haus von unschätzbaren Wert. Auch die Pflege des jüdischen Erbes nimmt einen wichtigen Stellenwert ein. In der Geburtsstadt von Moses Mendelssohn wird die gleichnamige Gesellschaft finanziell für die Durchführung der Mendelssohn-Dekade 2020 und 2021 mit je 38.600 Euro unterstützt. Die Dekade feiert mit dem 300. Geburtstag des Namensgebers 2029 ihren Höhepunkt.           Aktuelle Informationen bieten wir Ihnen auch auf der zentralen Plattform des Landes www.sachsen-anhalt.de, in den sozialen Medien über Twitter, Facebook, Youtube und über die Messenger-Dienste Notify und Telegram.      

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