Kabinett beschließt weiterentwickeltes Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat heute das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit beschlossen. Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat das weiterentwickelte Programm heute im Kabinett vorgestellt. Mit der Fortschreibung reagiert Sachsen-Anhalt insbesondere auf Antisemitismus, Rassismus sowie Hass im Netz.

Ministerin Petra Grimme-Benne betont: „Der Kampf gegen Rassismus und Hass erfordert die Zusammenarbeit von Landesregierung, Vereinen, Zivilgesellschaft und Kommunen. Mit dem Landesprogramm schmieden wir Allianzen, um unsere Demokratie zu verteidigen“.

„Das Landesprogramm ist das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit von Land, Kommunen und Zivilgesellschaft. Im Dialog wurde die Präventions- und Demokratiearbeit auf den Prüfstand gestellt und an neue Bedarfe angepasst“, so Grimm-Benne.

Mit dem Programm will das Land die Demokratiebildung und interkulturelle Bildung in den Bildungsprogrammen und Lehrplänen in Kita, Schule, Ausbildung, Studium sowie Erwachsenen- und Weiterbildung breiter verankern. „Die Werte von Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit sollen künftig in allen Bildungseinrichtungen mit noch mehr Leben gefüllt werden“, so die Ministerin.

Um demokratische Bildung und Teilhabe in den Kindertageseinrichtungen zu gestalten, wird beispielsweise das Bildungsprogramm „Bildung: elementar“ weiterentwickelt und um neue Inhalte wie Demokratiebildung, Kinderrechte, interkulturelle Bildung, Umwelt- sowie Medienbildung erweitert. Zugleich soll die Arbeit gegen Hass im Netz und Antisemitismus sowie die Begegnungsarbeit mit jüdischer Kultur gestärkt werden. So wird im Landesprogramm das Projekt „Fairsprechen“ gefördert, das Personen, die mit Hass und Hetze im Netz konfrontiert sind, zu Gegenwehr und Strafverfolgung berät und ermutigt.

Unter dem Dach des Landesprogramms werden die von Bund, Land und Kommunen geförderten Arbeitsansätze zu einer gemeinsamen Landesstrategie zusammengeführt. Durch diese Bündelung bietet das Landesprogramm die notwendige Flexibilität, um auf neue Bedarfe in der Präventionsarbeit zu reagieren. Dafür hat die Landesregierung im Haushalt rund 1 Million Euro für die Arbeit von Vereinen, Initiativen und Kommunen eingeplant.

In der zurückliegenden Legislaturperiode konnten unter dem Dach des Landesprogramms 40 Projekte und 80 Dialogveranstaltungen umgesetzt werden. Nach dem schrecklichen Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle sorgte das Land auf Anregung des zivilgesellschaftlich besetzten Beirates dafür, dass im Landesprogramm mehr Mittel für die Arbeit gegen Hass im Netz sowie für die Begegnungsarbeit mit jüdischer Kultur bereitgestellt werden. Mit Unterstützung des Landesprogramms findet beispielsweise jährlich rund um den 27. Januar, den Tag der Befreiung von Auschwitz, die von der Altmärkischen Bürgerstiftung und der Hochschule Magdeburg-Stendal veranstaltete Woche „Denken ohne Geländer“ statt. Filme, Lesungen, Theatervorstellungen und Vorträge laden die Teilnehmenden dazu ein, jüdisches Leben in seiner Vielfalt kennenzulernen.

Weitere Informationen zum Landesprogramm und zum Beirat finden sich unter www.demokratie.sachsen-anhalt.de.

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