Staatsminister Robra zur Rundfunk-Debatte: „Bin ganz bei Buhrow“

Der für Medien zuständige Staatsminister und Minister für Kultur, Rainer Robra, unterstützt den Vorschlag von Tom Buhrow für einen Runden Tisch. Im Gespräch mit dem MDR begrüßte Robra den deutlichen Vorstoß von Buhrow in einem Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

„Der WDR-Intendant Tom Buhrow zeigt einen Weg auf, wie man einen neuen gesellschaftlichen Konsens über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im 21. Jahrhundert finden könnte. Das ist ein außerordentlich interessanter Vorschlag in der Analyse, dass wir von allem zu viel parallel haben. Ich bin ganz bei Buhrow.“

Das besonders Verdienstvolle an dem Beitrag sei es, dass er deutlich das „lianenhafte Interessengeflecht“ darstelle, in dem sich Reformen nur eingeschränkt und sehr schwer durchsetzen ließen. Alle Länder müssten im Konsens entscheiden und hätten ihre eigenen Standortinteressen. „Das ist Blei auf unseren Schultern. Insofern finde ich seinen Anstoß richtig, ein eher informelles, aber gleichwohl gesellschaftlich legitimiertes Gremium zu konstituieren, das neben den Landtagen auch Akteure aus Wissenschaft, Gesellschaft und Beitragszahlern beinhaltet“, so Robra weiter.

Zwar dürften sich durch die Einberufung eines solchen Forums die Länder ihre Hoheit für den regionalen Rundfunk aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht entziehen lassen. „Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass ein diskursiver Prozess, der sich über einen bestimmten Zeitraum hinzieht, sinnvoll ist. Natürlich würde ich mich persönlich und auch Sachsen-Anhalt daran beteiligen.“

Das vollständige Gespräch kann nachstehendem Link entnommen werden: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/buhrow-reform-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-reaktionen-100.html

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