Kabinett in Quedlinburg: Umfassende Förderung macht Stadt und Landkreis attraktiver

Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in der Welterbestadt Quedlinburg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in Quedlinburg und im Landkreis Harz.

„Der Landkreis Harz und die Welterbestadt Quedlinburg gehören nicht nur zu den absoluten touristischen Sehenswürdigkeiten in Sachsen-Anhalt, sie leisten auch einen wesentlichen Beitrag zu einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land. Das Land hat den Landkreis und die Welterbestadt Quedlinburg in den letzten Jahren nach besten Kräften gefördert und wird dies auch weiterhin tun“, betonte der Ministerpräsident.

Förderung von Kunst und Kultur

Größtes und wichtigstes Fördervorhaben in der Welterbestadt Quedlinburg sind die Sanierungsmaßnahmen auf dem Stiftsberg, dem historischen Kern und wichtigsten Teil des UNESCO-Weltkulturerbes in der Stadt (EFRE-Projekt). Die Landesregierung hat im Haushalt alle Voraussetzungen geschaffen, um die Baumaßnahmen bis zum Jahr 2026 abzuschließen und 2025/2026 ein funktionsfähiges Museum wiederzueröffnen.

Am Großen Schloss Blankenburg unterstützt das Land mit insgesamt 1,5 Mio. € in den Jahren 2023 und 2024 die Sanierung des Kasernenflügels und die Grundsicherung des Küchenflügels.

Verlässlich fördert das Land das Nordharzer Städtebundtheater und das Philharmonische Kammerorchester Wernigerode. Im laufenden Jahr gewährt das Land dem Theater eine Landesförderung in Höhe von 4.497.500 € und dem Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode in Höhe von 527.700 €. Angesichts der allgemeinen Kostensteigerung und der Tarifentwicklung erhöht das Land 2024 seine Förderung zum Sockelbetrag des Nordharzer Städtebundtheaters gemeinsam mit dem Träger um jeweils eine Mio. €, für das Kammerorchester ist eine Erhöhung des Sockelbetrages in Höhe von 250.000 € vorgesehen.

Die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt finanziert Einrichtungen und Liegenschaften im Landkreis Harz mit etwa 8,5 Mio. € jährlich. Nach intensiven Verhandlungen konnte 2022 ein Kompromiss für die weitere Finanzierung des Feininger-Museums Quedlinburg und des Klosters Michaelstein (Musikakademie und Museum) erzielt werden.

In besonderer Weise fühlt sich das Land verpflichtet, das jüdische Erbe im Landkreis zu fördern. So erhält das Berend-Lehmann-Museum in Halberstadt für seine Arbeit in den Jahren 2022 bis 2026 eine Landesförderung in Höhe von insgesamt 840.000 €. Durch die mehrjährige Förderung soll die Einrichtung in die Lage versetzt werden, sich zu einer zeitgemäßen Vermittlungsstelle für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt zu entwickeln.

Städtebauförderung für die Welterbestadt Quedlinburg

In den Programmjahren 2020-2023 sind rund 8,8 Mio. € Städtebaufördermittel nach Quedlinburg geflossen. Im Altstadtbereich, gefördert aus dem Einzelprogramm „Sozialer Zusammenhalt“, wird die klimagerechte Modernisierung des Hofgebäudes im Ensemble der Blasiistraße mit 173.000 € Fördermitteln unterstützt und die klimagerechte Sanierung und die Umnutzung der Alten Wache am Schlossberg mit 272.000 €.

Mit der Harzer Schmalspurbahn bis nach Braunlage?

Gemeinsam mit Niedersachsen unterstützt Sachsen-Anhalt finanziell eine Machbarkeitsstudie der Harzer Schmalspurbahnen. Hier soll geprüft werden ob es möglich ist, das Streckennetz der HSB von Elend bis nach Braunlage im Westharz zu verlängern. Die Ergebnisse der Studie sollen im kommenden Jahr vorliegen.

Breitband, Mobilfunk und WLAN für den Landkreis Harz

Breitbandausbau, flächendeckende Glasfasernetze und leistungsstarker Mobilfunk sind im Landkreis Harz weit vorangeschritten. Die Mobilfunkabdeckung mit G4 liegt bei 93 Prozent, die G5-Versorgung bei 84,4 Prozent. Der Landkreis Harz hat einen Förderantrag zur flächendeckenden Glasfasererschließung über 28,66 Mio. € eingereicht. Der Bund beteiligt sich daran mit 60 Prozent. Das Land Sachsen-Anhalt stellte als Kofinanzierung Fördermittel in Höhe von rund 11,5 Mio. € aus dem Corona-Sondervermögen in Aussicht.

Investitionen in Schulbauten

Der Landkreis Harz profitierte von verschiedenen Förderprogrammen zur Sanierung von Schulen. Durch die STARK III Förderung konnten insgesamt an zehn Schulen im Landkreis Harz unterschiedliche Sanierungsmaßnahmen realisiert werden. Im Bereich der ELER-Förderung (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) wurde die Sanierung an zwei Grundschulen durchgeführt. Durch die EFRE-Förderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) wurden insgesamt an acht Schulen unterschiedliche energetische Sanierungen ermöglicht. Hier konnten zwei Grundschulen in der Stadt Halberstadt sowie drei Berufsbildende Schulen des Landkreises, ein Gymnasium und zwei Sekundarschulen im Landkreis saniert werden.

Zudem wurden im Landkreis Harz Projekte mit einer Fördersumme von rund 11 Mio. € aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes berücksichtigt. Unterstützt wurde damit die Finanzierung von unterschiedlichen Sanierungsmaßnahmen an 14 Grundschulen (Außenanlagen, Fassadensanierungen, Dacherneuerungen, Teilsanierungen im Innenbereich), darunter die Komplettsanierung inklusive Dach der Quedlinburger Grundschule „Am Heinrichsplatz" mit rund 483.000 €. Ebenso wurden an drei Sekundarschulen im Landkreis Sanierungsmaßnahmen vorgenommen. Dies war für die Sekundarschule „Bosseschule" in der Welterbestadt Quedlinburg, die Sekundarschule „Bodfeld" in Elbingerode und die Sekundarschule „Johann Wolfgang von Goethe“ in Ilsenburg möglich. Hier wurden Baumaßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit, der Dachsanierung und der Brandschutzertüchtigung durchgeführt.

Kommunaler Finanzausgleich

Der Landkreis Harz erhält aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Jahr 2023 Zuweisungen in Höhe von rund 84,7 Mio. €, im Vergleich zum Vorjahr sind das rund 2,7 Mio. € mehr. Darüber hinaus erhält der Landkreis im Jahr 2023 Zuweisungen für Investitionen an Kreisstraßen von rund 2,7 Mio. €.

Die Welterbestadt Quedlinburg erhält aus dem FAG im Jahr 2023 Zuweisungen in Höhe von rund 12,6 Mio. € und damit rund 600.000 € mehr als im Vorjahr.

Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock - erfolgreiche Unterstützung der kommunalen Haushalte

Zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt von Kommunen werden aus dem Ausgleichstock nach § 17 des FAG Bedarfszuweisungen und Liquiditätshilfen erbracht.

Seit 2019 haben die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Harz Mittel aus dem Ausgleichsstock in Höhe von insgesamt rund 22,8 Mio. € erhalten. Davon erhielten die Stadt Blankenburg rund 3 Mio. €, die Gemeinde Ditfurt rund 300 000 €, die Gemeinde Groß Quenstedt rund 700 000 €, die Gemeinde Harsleben rund 100 000 €, die Gemeinde Huy rund 3,6 Mio. €, die Stadt Oberharz am Brocken rund 9,3 Mio. €, die Stadt Osterwieck rund 5,3 Mio. € und die Stadt Schwanebeck rund 500 000 €.

Die bewilligten Mittel dienten den Kommunen zum Abbau ihrer Fehlbeträge aus den Vorjahren und zur Stärkung des Eigenkapitals. Damit konnte ein wesentlicher Beitrag zur Entlastung der Haushalte geleistet werden.

STARK V

Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz werden finanzschwache Kommunen bei ihren Investitionen unterstützt. In Sachsen-Anhalt erfolgt die Umsetzung dieses Bundesgesetzes durch die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft (STARK V-Richtlinie).

Die Städte Ballenstedt, Blankenburg, Falkenstein, Halberstadt, Harzgerode und Thale sowie die Gemeinden Huy, Nordharz und die Verbandsgemeinde Vorharz haben STARK V-Fördermittel beantragt, die in Höhe von insgesamt rund 11,41 Mio. € bewilligt wurden. Davon sind per 31. August 2023 rund 11,25 Mio. € abgerufen worden. Quedlinburg war ebenfalls antragsberechtigt. Hier wurden drei Anträge über einen Gesamtbetrag von rund 2,09 Mio. € bewilligt. Die Mittel sind vollständig abgerufen worden.

Zuwendungsbau

Das Land Sachsen-Anhalt fördert im Rahmen des Zuwendungsbaus regelmäßig auch verschiedene kommunale Bauvorhaben. Seit 2013 wurden die Welterbestadt Quedlinburg und der Landkreis Harz mit ca. 40,1 Mio. € gefördert.  Hervorzuheben ist hier die Baumaßnahme „Neubau Geriatrisches Zentrum“ in der Welterbestadt Quedlinburg mit einer landesseitigen Zuwendung in Höhe von ca. 15,6 Mio. €. Zudem wurde in der Stadt Stolberg die Erhaltungsmaßnahme „Stolberg – Gesamt Altstadt“; Einzelmaßnahme“ 5. Bauabschnitt Schloss Stolberg“ mit ca. 8,3 Mio. € durch das Land gefördert.

Umweltministerium forciert kommunales Starkregenmanagement

Starkregen ist grundsätzlich überall möglich, seine Auswirkungen sind jedoch an Hanglagen besonders gravierend. Auch im Harz können starke Niederschläge zu Sturzfluten führen, die gewaltige Kräfte entwickeln – hiervon war auch Quedlinburg von 2015 bis 2017 mehrfach betroffen.

Im Zuge des Klimawandels ist mit einer Zunahme von Starkregen zu rechnen; daher forciert das Umweltministerium auch die Unterstützung kommunaler Vorsorgeprojekte. Im Landkreis Harz sind für Vorhaben der Kommunen an Bode, Ilse oder Holtemme seit Ende 2015 knapp drei Mio. € geflossen; künftig soll die Unterstützung über das geplante Förderprogramm „Klima III“ noch verstärkt werden. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren. Positiv mit Blick auf den Klimawandel ist auch das Engagement der Welterbestadt Quedlinburg für die Entwicklung zu einer Schwammstadt, die Wasser für Dürrephasen zwischenspeichert.

Förderung von Wirtschaft und Landwirtschaft

Der Landkreis Harz gehört zu den wirtschaftsstarken Landkreisen in Sachsen-Anhalt. Mit einer Arbeitslosenquote von 4,9% ist er mit dem Bördekreis der Landkreis mit der niedrigsten Arbeitslosenquote.

Das Land hat die wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis und in der Welterbestadt Quedlinburg nach besten Kräften gefördert. So flossen z. B. aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ seit dem Jahr 2000 rund 439 Mio. € in den Landkreis Harz. Damit wurde ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,93 Mrd. € ermöglicht und rund 5.800 Dauerarbeitsplätze geschaffen sowie 24.600 gesichert. Für die Infrastrukturelle Förderung wurden im selben Zeitraum 143 Mio. € bereitgestellt bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 181 Mio. €.

Neben der Metallverarbeitung ist auch der Tourismus ein wichtiges Standbein der Wirtschaft im Harz. Nach der Corona-Krise ist hier ein wieder deutliches Ansteigen der Übernachtungen zu verzeichnen. So stieg die Zahl der Übernachtungen im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 43,5% und im ersten Halbjahr 2023 nochmals um 8,9% gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Auch die Landwirtschaft und die ländliche Entwicklung im Landkreis Harz wurden in den letzten Jahren umfassend gefördert. So flossen von 2014 bis 2022 aus dem Agrarinvestitionsförderungsprogramm mehr als 3,1 Mio. € an landwirtschaftliche Betriebe. Für die Dorfentwicklung wurden knapp 10,3 Mio. € bewilligt. Die Flurneuordnung zur Verbesserung der Agrarstruktur wurde von 2014 bis 2022 mit insgesamt 21,4 Mio. € gefördert.

Chancen auf Gute Arbeit verbessern

Landesweit werden bis 2027 über 330 Mio. Euro an Landes- und EU-Mitteln eingesetzt, um die Fachkräftesicherung, gute Arbeitsbedingungen und die Teilhabe am Arbeitsmarkt zu unterstützen. Damit sollen Beschäftigungschancen benachteiligter Personengruppen verbessert, der Weg zur Ausbildung geebnet und die Attraktivität von Arbeitsplätzen gesteigert werden. Zur Bekämpfung des Fach- und Arbeitskräftemangels im Pflegebereich setzt das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung das Projekt „Assistierte Ausbildung für die Pflegehilfe“ um. Damit auch Auszubildende mit Unterstützungsbedarf in der Pflegehilfe Fuß fassen können, bietet ihnen das Projekt sozialpädagogische Lernhilfen; in der Region Mitte, zu der der Landkreis Harz gehört, betrug die Fördersumme für die Jahre 2020 bis 2023 rund 1,64 Mio. Euro.
Das Land unterstützt den Harzkreis und die Stadt Quedlinburg zudem bei der Weiterbildung und Qualifizierung. So profitieren im Landkreis Harz rund 100 Männer und Frauen, davon 15 Personen in Quedlinburg, von der individuellen Weiterbildungs- und Qualifizierungsförderung im Programm „Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG DIREKT“; dem Landkreis wurden hierfür 260.000 Euro zur Verfügung gestellt. Aus dem Programm „Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG BETRIEB“ wurden im Harz zudem 217 betriebliche Weiterbildungsvorhaben mit rund 726 .000 Euro gefördert.

Gesundheit- und Beratungsangebote

In den Jahren 2020 bis 2022 förderte das Land im Rahmen des Krankenhausfinanzierungsgesetzes die Krankenhäuser im Landkreis Harz mit rund 17 Mio. Euro. Aufgrund der Sonderbelastung der Krankenhäuser durch das Coronavirus und des Anstiegs der Energiepreise erhielten die die Krankenhäuser im Harz auch Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 61,9 Mio. Euro.
Im September 2020 haben der Bund und die Länder den „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ geschlossen, um insbesondere Verbesserungen bei der personellen und technischen Ausstattung in den Gesundheitsämtern vorzunehmen. Der Landkreis Harz hat daraus in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt rund 1,2 Mio. Euro für den Personalaufwuchs erhalten. Im Bereich der Digitalisierung der Gesundheitsämter entfielen auf den Landkreis rund 144.000 Euro.

Für den Bereich der Suchtberatung und -prävention sowie der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung wurden Zuweisungen in Höhe von insgesamt rund 1,7 Mio. Euro ausgereicht.

 

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