Strukturwandel: Fortschreibung des Strukturentwicklungsprogramms für das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt

Unter der Überschrift „Erfolge sichern, Potentiale nutzen“ verabschiedete das Kabinett heute die Fortschreibung des Strukturentwicklungs-programms (SEP) für das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt.

Drei Jahre nach Verabschiedung des Strukturentwicklungsprogramms initiierte das Land Anfang 2024 den Prozess zur Fortschreibung dieser Strategie unter Berücksichtigung der aktuellen Gegebenheiten und unter Beteiligung der entsprechenden Akteure im Revier.

Ziel der Fortschreibung ist es, den bisherigen Fortschritt im Strukturwandel zu kommunizieren, Restmittel zielgerichtet zu nutzen, den Strukturwandel durch die Definition geeigneter Indikatoren messbar zu machen und die nachhaltige Wirkung des SEP sicherzustellen. Die Fortschreibung übernimmt die im Strategiepapier avisierten Maßnahmen sowie die Erfolge und Empfehlungen aus bisherigen Evaluierungen, um den Fortschritt für die Öffentlichkeit verständlich zu kommunizieren und den Beteiligten konkrete Handlungsempfehlungen zu geben.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: „Die Landesregierung ist bestrebt, das Revier ganzheitlich zu entwickeln. Daher freue ich mich, dass wir mit der Fortschreibung der Strategie die Weichenstellung für eine weiterhin erfolgreiche Strukturentwicklung im Braunkohlerevier vornehmen konnten. Das bestehende Strukturentwicklungsprogramm wird ergänzt und konkretisiert. Wichtig ist uns neben der zielgerichteten Umsetzung vor allem auch die Erfolgsmessung der Vorhaben zur Transformation im Mitteldeutschen Revier in Sachsen-Anhalt.“

Hintergrund:

Mit dem Ziel der strategischen Ausrichtung der Strukturwandel-Förderung entstand im Jahr 2021 das Strukturentwicklungsprogramm für das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt (SEP). Ausgehend von einer umfassenden Bestandsaufnahme und unter einer breiten Einbeziehung zahlreicher Akteure aus Zivilgesellschaft, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft wurde ein Strategiepapier zur ganzheitlichen Entwicklung der vom Strukturwandel betroffenen Region entwickelt.

Auf Basis dieses Strategiepapiers konnten bis Mai 2024 insgesamt 162 Projekte des Landes- und Bundesarms in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld, Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz und dem Saalekreis sowie der Stadt Halle (Saale) bewilligt und gestartet werden, sodass bereits ein bedeutender Anteil der Mittel des Investitionsgesetz Kohle gebunden ist.

Ab Dienstag, 15. Oktober 2024, kann die Fortschreibung des SEP unter folgendem Link heruntergeladen werden: https://strukturwandel.sachsen-anhalt.de/strukturwandel/strukturentwicklungsprogramm

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