Bürgerservice und Verwaltung in Sachsen-Anhalt werden digitaler

„Das Land Sachsen-Anhalt treibt den digitalen Wandel weiter systematisch und zielgerichtet voran“, sagte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, heute in Magdeburg nach der Vorstellung des vierten Berichtes des Beauftragten der Landesregierung für Informations- und Kommunikationstechnologie (CIO) im Kabinett. „Digitalisierung ist keine Zukunftsaufgabe mehr, sondern Gegenwart. Wir haben in den zurückliegenden knapp vier Jahren große Fortschritte gemacht. Die digitale Transformation hat deutlich an Fahrt aufgenommen und bringt konkrete Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie die Verwaltung selbst“, betonte die Ministerin. Sachsen-Anhalt digitalisiere nicht um der Technik Willen – sondern damit der Mensch spürt, dass Prozesse einfacher und schneller werden.

„Diese erfolgreiche Entwicklung ist das Ergebnis des engagierten Einsatzes zahlreicher Akteure – nicht allein des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales, sondern auch der anderen Ressorts, der Kommunen sowie vieler weiterer Partner, die gemeinsam Verantwortung für die digitale Zukunft des Landes übernehmen“, ergänzte Sachsen-Anhalts CIO, Staatssekretär Bernd Schlömer.

Nach Auskunft von Digitalministerin Lydia Hüskens sind in Sachsen-Anhalt mittlerweile mehr als 215 Onlinedienste flächendeckend verfügbar. „Damit haben wir im bundesweiten Ranking einige Plätze gut gemacht“, sagte Hüskens. „Wir sind hier einen großen Schritt vorangekommen und haben gezeigt, dass dem Thema der Digitalisierung in der Landesregierung ein hoher Stellenwert beigemessen wird“, hob sie hervor. Jede einzelne Dienstleistung entlaste Menschen ganz konkret bei ihren Behördengängen.

Auch das neue Beteiligungsportal mit inzwischen mehr als 100 teilnehmenden Verwaltungen biete allen Verwaltungsebenen im ganzen Land einen modernen, wiederverwendbaren E-Government-Dienst und stärke zugleich die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Raum.

Einige Schwerpunkte:

Im Rahmen des Projektes „Schulen ans Netz“ sind nun nahezu 100 Prozent (863 von insgesamt 865 Schulen) an das Glasfasernetz angeschlossen und damit fit für den digitalen Unterricht der Zukunft.

Auch die WLAN- und Freifunkförderung wurde mit neuen Projekten in allen Regionen des Landes fortgesetzt. In den zurückliegenden sieben Jahren hat das Land Sachsen-Anhalt insgesamt 125 WLAN- und Freifunkprojekte gefördert. Seit im Dezember 2017 das erste kostenfreie Freifunk-WLAN in Quedlinburg auf den Weg gebracht wurde, hat das Land rund sieben Millionen Euro bewilligt.

Der zielgerichtete Ausbau digitaler Infrastrukturen in der Strukturwandelregion im Süden des Landes fokussiert sich auf 5G-Campusnetzprojekte, beispielsweise an der Hochschule Merseburg, im Chemie- und Industriepark Zeitz, im DOW-Valuepark Schkopau und im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen. Neben einem 5G-Campusnetz wird in allen Projekten auch die öffentliche 5G-Versorgung verbessert.

Etwa 95 Prozent der Landesfläche sind inzwischen mit 5G-Mobilfunk abgedeckt. Der Ausbau weißer Flecken, also in Gebieten mit schlechter Mobilfunkversorgung, wird weiterhin aktiv vorangetrieben. „Das bedeutet für die Menschen in Sachsen-Anhalt mehr Verbindungsqualität, schnellere Internetgeschwindigkeiten und eine stärkere digitale Vernetzung – egal, wo sie wohnen“, sagte Lydia Hüskens.

Zahlen, Daten und Fakten zur aktuellen Versorgungssituation vor Ort (Festnetz, Mobilfunk und WLAN/Freifunk) sind hier Digitale Infrastrukturen Sachsen-Anhalt abrufbar.

Die Digitalisierung in Sachsen-Anhalt folge keinem Zufallsprinzip, sondern basiere auf einer klaren Strategie, starken Partnern und messbaren Zielen, betonte die Ministerin mit Blick auf einen weiteren Arbeitsschwerpunkt. Die Digitalstrategie „Sachsen-Anhalt Digital 2030“ umfasse mehr als 150 Ziele in 18 Themenfeldern – von „Smart Cities“ über „Digitale Gesundheit“ bis zur digitalen Verwaltung, sagte sie. Bereits 50 Prozent der Ziele befänden sich in Umsetzung, 20 Prozent seien abgeschlossen

Mit der Digitalstrategie „Sachsen-Anhalt Digital 2030“ hat die Landesregierung auch die Verwaltung stärker in den Blick genommen. „Die Verwaltung muss noch einfacher, transparenter und digitaler werden“, sagte die Ministerin. Bereits jetzt könnten zahlreiche Onlinedienste (215) bequem genutzt werden, und es kämen stetig neue hinzu.

Beispielhaft nannte Hüskens die Anträge auf

• Wohngeld,
• Elterngeld,
• Unterhaltsvorschuss und
• Darlehen oder Bedarfszuschuss für die Ausbildung oder aber
• einen Organspendeausweis sowie die
• Anmeldung einer GmbH und die
• Wohnsitzanmeldung.

Im Rahmen Strategie "Sachsen-Anhalt Digital 2030" werden bereits seit dem vorigen Jahr mehrere Digitalisierungsprojekte gefördert. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Querschnittszielen. Bisher konnten 35 Projekte realisiert werden, die sich innerhalb der Themenfelder der Strategie verorten lassen. Dazu gehören beispielsweise Investitionen in die Modernisierung der IT-Infrastruktur oder in die Nutzung der Potenziale von künstlicher Intelligenz. Bis Ende 2024 wurden über die Richtlinie "Sachsen-Anhalt Digital" mehr als 2,5 Millionen Euro Fördergelder ausgezahlt. Mehr Informationen zu den geförderten Projekten finden Sie hier: Realisierte Projekte in Sachsen-Anhalt 2024

Eine weitere Säule der Digitalisierung sind standardisierte digitale Datenflüsse und frei verfügbare digitale Daten der öffentlichen Verwaltung. Die Verwaltungsdaten des Landes werden – soweit sie nicht sensibel oder personenbezogen sind – auf der Grundlage europäischer Standards für die freie Nutzung zugänglich gemacht. Dabei werden unter anderem die Bereitstellungsprozesse für die von der Europäischen Kommission festgelegten besonders hochwertigen Datensätze koordiniert und es wurde die technische Infrastruktur für die zentrale Erfassung der die Open Data beschreibenden Daten eingerichtet. Anwendung finden diese Informationen im Rahmen des Breitband- und Mobilfunkausbaus, der Planung von Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Straße und Schiene, der digitalen bzw. dynamischen Raumbeobachtung, aber auch bei verpflichtender Berichterstattung sowie der Beantwortung von Fragestellungen zum Ausbau regenerativer Energien.

Mit Digitalen Zwillingen können auf Grundlage vorhandener Geo- und anderer Fachdaten Simulationen, Analysen und Planungen unterstützt werden. Das Land initiiert und unterstützt den Aufbau und die Nutzung Digitaler Zwillinge – und das Ebenen übergreifend zwischen Land, Kommunen, Wissenschaft und Wirtschaft, exemplarisch mit einem Digitalen Zwilling für die Kommunale Wärmeplanung.

Inzwischen wurde die elektronische Akte (EVA-LSA) in neun obersten Landesbehörden und elf nachgeordneten Behörden eingeführt. Weitere große Landesbehörden mit mehr als 2.500 Arbeitsplätzen befinden sich in der Implementierung. Auch der Landtag und der Landesrechnungshof nutzen das System bereits. Bis 2027 sollen alle Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Landesverwaltung, die allgemeines Schriftgut verwalten, flächendeckend auf die digitale Akte umgestellt sein. Dies werde die Bearbeitung von Vorgängen weiter beschleunigen und den Abbau von Bürokratie vorantreiben, gab Lydia Hüskens einen Ausblick.

Mit Blick auf die Sicherheit der digitalen Infrastrukturen erklärte CIO Schlömer: „Wir arbeiten aktuell mit Hochdruck an der Umsetzung eines landesweiten Informationssicherheitsgesetzes. Gleichzeitig wird der Arbeitsplatz der Zukunft entwickelt. Der sogenannte Standardarbeitsplatz (StApl) ermöglicht den Beschäftigten, mit modernster Technik von überall aus sicher und effizient zu arbeiten.“ Bisher gibt es in der sachsen-anhaltischen Landesverwaltung rund 3.500 solcher Arbeitsplätze.

Die Landesregierung setzt nicht zuletzt auf eine enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Kommunen, um die Digitalisierung auf allen Ebenen voranzutreiben. Diese Kooperation ermöglicht es, digitale Lösungen wie die Beantragung von Online-Diensten schneller und kostengünstiger umzusetzen. Durch die verbesserte Vernetzung und gemeinsame Nutzung von Ressourcen können digitale Projekte effizienter geplant und umgesetzt werden, was die Verwaltung modernisiert und den Bürgerinnen und Bürgern schneller zugutekommt.

Ein wichtiger Baustein ist dabei der digitale Datenstandard XPlanung in der Bauleitplanung, der medienbruchfreie Planungsprozesse beschleunigen soll und dessen Einführung das Land durch die XPlankonforme Erfassung der Bestandsbauleitplanung von über 100 Kommunen bis Ende 2026 unterstützt.

„Das Land Sachsen-Anhalt hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt und ist auf einem sehr guten Weg, diese zu erreichen“, erklärte Lydia Hüskens. „Die Digitalisierung ist ein zentraler Schlüssel für unsere Zukunftsfähigkeit und wir arbeiten konsequent daran, Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen im Land den Zugang zu schnellen, effizienten und sicheren digitalen Diensten zu ermöglichen“, sagte sie abschließend.

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